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Neue Wehrbeauftragte Högl legt im Bundestag Amtseid ab

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) legt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihren Amtseid ab.

Eva Högl

Eva Högl

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) legt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihren Amtseid ab. Die bisherige Vizechefin der SPD-Fraktion war Anfang Mai in ihr neues Amt gewählt worden, was in der SPD und anderen Parteien für Irritationen gesorgt hatte. Für sie ist die Bundeswehr politisches Neuland.

Der Bundestag entscheidet zudem über das Gesetz zu steuerlichen Entlastungen in der Corona-Krise. Der Gesetzentwurf der großen Koalition sieht eine Absenkung der Umsatzsteuer für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen von derzeit 19 auf sieben Prozent sowie eine steuerliche Besserstellung der Arbeitgeberzuschüsse zum Kurzarbeitergeld vor. Die Abgeordneten stimmen außerdem über das Adoptionshilfe-Gesetz ab. Es sieht die Begleitung von Adoptionen durch spezialisierte Fachkräfte vor.

AFP

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