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Niedersachsens Ministerpräsident Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Vorsitz

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Auswahlverfahren für den Parteivorsitz der Sozialdemokraten kritisiert und zugleich für sich selbst eine Kandidatur nicht endgültig

Ministerpräsident Weil

Ministerpräsident Weil

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Auswahlverfahren für den Parteivorsitz der Sozialdemokraten kritisiert und zugleich für sich selbst eine Kandidatur nicht endgültig ausgeschlossen. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben", sagte Weil am Wochenende im Deutschlandfunk. Das Verfahren habe bereits auch zu einer "spürbaren Verunsicherung in der eigenen Mitgliedschaft" geführt.

Weil bezog sich zum einen auf den Beginn des Prozesses. "Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt, wer zur Verfügung steht", sagte er. Das präge nun das gesamte Verfahren, fuhr er fort und sprach von einer "schwierigen Phase".

Bezogen auf den Zeitraum, bis die SPD schließlich eine neue Spitze haben wird, sagte Weil, dieser Prozess dauere ihm persönlich "zu lange" - aber so sei der Fahrplan nun einmal in den zuständigen Gremien beschlossen worden. Interessenten für den SPD-Parteivorsitz können ihre Bewerbung noch bis zum 1. September anmelden. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt ein Parteitag im Dezember.

Er selbst habe zwar keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen, bekräftigte Weil. Endgültig ausschließen wollte er einen Wechsel aber nicht. Es gebe viele, "die bitter bereuen, dass sie vorschnell einen solchen Satz bejaht haben, und dann überrascht gewesen sind von den folgenden Entwicklungen".

Den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte Weil dazu, sein Eindruck sei, dass die "ganze Ausschließeritis der SPD bislang nicht sonderlich geholfen hat". Er gebe sich große Mühe, sich gegenüber der eigenen Partei verantwortungsbewusst zu verhalten.

Zwei Wochen vor Bewerbungsschluss war am Freitag Bewegung in das Rennen um den SPD-Vorsitz gekommen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der eine Bewerbung zuvor abgelehnt hatte, erklärte nun doch seine Bereitschaft zur Kandidatur. Er sucht jedoch noch eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagierte positiv auf den Sinneswandel von Scholz. "Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat", sagte er der "Bild"-Zeitung.

Als Duo antreten wollen der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping. Ebenfalls am Freitag war bekannt geworden, dass ein zweites Bewerber-Duo die nötige Unterstützung für die Kandidatur als Parteispitze hat: Die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach sicherten sich laut "Spiegel" die Nominierung des fünften Unterbezirks. Vor Scheer und Lauterbach hatten bereits Christina Kampmann und Michael Roth die Voraussetzungen erfüllt. Sie wurden vom Bezirk Hessen-Nord nominiert.

Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs lobte die Vielfalt der Kandidaten. "Wahl bedeutet Auswahl", sagte er der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. "Je mehr man hat, desto besser." Hätte der Parteivorstand einfach einen Kandidaten aus dem Hut gezaubert, "hätten alle gemeckert", sagte Kahrs. "Wir erleben jetzt einen sehr demokratischen Auswahlprozess."

AFP
CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.