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Niedersachsens Ministerpräsident Weil warnt vor Abschaffung von Hartz IV

In der Diskussion um die Zukunft von Hartz IV geht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Distanz zu Parteichefin Andrea Nahles.

Nahles löst Hartz-IV-Debatte aus

Nahles löst Hartz-IV-Debatte aus

In der Diskussion um die Zukunft von Hartz IV geht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Distanz zu Parteichefin Andrea Nahles. Weil warnte in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" vom Dienstag vor einer vollständigen Abschaffung des Systems. "Wesentliche Teile von Hartz IV haben sich bewährt und werden auch nicht wirklich infrage gestellt - die Abschaffung der Sozialhilfe etwa und der Umbau der Arbeitsverwaltung", sagte Weil.

Nahles hatte eine Überwindung des Hartz-IV-Systems gefordert. Der Sozialstaat müsse "entlang der aktuellen Erfordernisse sozialer Sicherung" neu ausgerichtet werden, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Samstag. Sie plädierte unter anderem für ein Bürgergeld als "neue Grundsicherung".

Weil sagte dazu, er halte es mit Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Die "Agenda 2010" sei nicht die Zehn Gebote. So müssten einige Elemente nach anderthalb Jahrzehnten des Inkrafttretens der Arbeitsmarktreformen neu bewertet werden. "Können wir das System bürgerfreundlicher machen? Was tun wir gegen Kinderarmut? Wie werden wir älteren Arbeitnehmern gerecht, die nach einem langen Arbeitsleben arbeitslos werden?"

Weil betonte, dass auch das Lohnabstandsgebot erhalten bleiben müsse. Eines stehe bei alldem im Vordergrund: "Wer arbeitet, muss besser gestellt werden als diejenigen, die das nicht tun." Das sei der große Unterschied zu den Grünen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(