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Nordmazedoniens Regierungschef für Neuwahlen nach Abfuhr bei EU-Gipfel

Der Regierungschef von Nordmazedonien, Zoran Zaev, hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nachdem der EU-Gipfel sich nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland

Enttäuscht über die Abfuhr aus Brüssel: Zoran Zaev

Enttäuscht über die Abfuhr aus Brüssel: Zoran Zaev

Der Regierungschef von Nordmazedonien, Zoran Zaev, hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nachdem der EU-Gipfel sich nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland einigen konnte. "Ich schlage folgendes vor: Die schnelle Organisation von Wahlen, bei denen Ihr, Bürger, entscheidet, welchen Weg wir einschlagen werden", sagte Zaev am Samstag in einer Fernsehansprache.

"Wir sind die Opfer des historischen Fehlers der EU", sagte Zaev und wiederholte damit die Kritik von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der den Staats- und Regierungschefs einen "schweren historischen Fehler" vorgeworfen hatte.

"Ich bin enttäuscht und verärgert und ich weiß, dass die ganze Bevölkerung so fühlt", sagte der nordmazedonische Ministerpräsident. Er hatte wie von der EU gefordert den Namensstreit mit Griechenland beigelegt, um Beitrittsverhandlungen mit der EU zu ermöglichen. Dies war ein wesentliches Ziel seiner Regierung.

Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien sowie Albanien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Auf dem EU-Gipfel verschoben die Mitgliedstaaten nun aber zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. Frankreich, die Niederlande und Dänemark äußerten Bedenken und verhinderten so die nötige Einstimmigkeit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pochte darauf, dass die EU erst ihren Beitrittsprozess von Grund auf reformiert, bevor mit weiteren Ländern Gespräche begonnen werden.

Nordmazedonien grenzt nördlich an Griechenland. Athen hatte eine Aufnahme des Lands in die EU und die Nato fast 30 Jahre lang blockiert, da es früher wie eine griechische Region "Mazedonien" hieß. In diesem Februar benannte sich das Land nach jahrelangen Verhandlungen offiziell um.

AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?