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Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Thomas Kutschaty zurückgetreten

Thomas Kutschaty
Thomas Kutschaty
© AFP
Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Der 54-Jährige gab dies in Düsseldorf bekannt, nachdem er am Mittwoch parteiintern mit seinem Vorschlag für die Neubesetzung des SPD-Generalsekretärspostens gescheitert war. Ein Landesparteitag am 6. Mai muss nun über die künftige Führung entscheiden. Über seine Zukunft als Vorsitzender der Landtagsfraktion will Kutschaty gesondert mit der Fraktion beraten.

Kutschaty war seit 2021 SPD-Landeschef. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr unterlag er mit seiner Partei klar gegen den CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst. Dennoch blieb der 54-Jährige SPD-Landesvorsitzender und wollte sich auch auf dem Landesparteitag erneut zur Wahl stellen.

Kutschaty sagte in Düsseldorf, er habe nach der Wahlpleite in einer umfassenden Analyse "alles untersucht, woran es gelegen" habe. In den vergangenen Tagen habe er der Partei eine beispiellos umfangreiche Wahlanalyse vorgelegt, bis zum Mittwoch habe er auch über einen Leitantrag für den Landesparteitag mit Handlungsempfehlungen nach der Wahlpleite mit den Gremien beraten. "Alles, was wir analysieren wollten, ist somit auf den Weg gebracht."

Dass er danach aber keine Zustimmung für den Vorschlag für den Posten der SPD-Generalsekretärin gefunden habe, habe ihn zum Rücktritt bewogen. Denn die Wahlanalyse habe gezeigt, dass die volle Unterstützung aller Gremien der Partei nötig sei. "Ich sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt." Deshalb trete er zurück.

Die zum nordrhein-westfälischen Landesverband zählende SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering sprach sich für eine Doppelspitze bei der NRW-SPD aus. "Ein Jahr nach der Landtagswahl sind wir keinen Schritt weiter", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Für "politische Arbeit in die Zukunft hinein" sei ein Führungsteam sinnvoll. 

Es gehe "jetzt um die Entschiedenheit, die NRW-SPD wieder zur führenden politischen Kraft zu machen." Das inhaltliche Potential sei da, auch Personen. "Dazu sollten wir auch eine Doppelspitze ermöglichen, denn die ist nicht für Flügel gemacht, sondern für Modernisierung."

Die dem Bericht zufolge SPD-intern selbst als eine Wunschkandidatin für eine Führungsposition gehandelte Müntefering sagte dem Blatt, bei ihrer Forderung gehe es ihr "ausdrücklich nicht um persönliche Ambitionen, sondern um die Verantwortung, die wir alle miteinander tragen".

AFP

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