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Österreichischer Zirngast muss wegen Terrorvorwürfen in der Türkei bleiben

Der in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte österreichische Student und Journalist Max Zirngast darf das Land weiter nicht verlassen.

Zirngast nach seiner Haftentlassung im Dezember

Zirngast nach seiner Haftentlassung im Dezember

Der in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte österreichische Student und Journalist Max Zirngast darf das Land weiter nicht verlassen. Ein Gericht in Ankara lehnte beim Prozessauftakt am Donnerstag Zirngasts Antrag auf Aufhebung der Ausreisesperre ab, wie sein Anwalt Murat Yilmaz der Nachrichtenagentur AFP sagte. Es entschied lediglich, seine wöchentliche Meldepflicht bei der Polizei aufzuheben. Die nächste Anhörung wurde für den 11. September angesetzt - ein Jahr nach seiner Festnahme.

Dem 30-Jährigen wird die Mitgliedschaft in der linksextremen TKP/K vorgeworfen, die in der Türkei als Terrororganisation verboten ist. Es gibt allerdings Zweifel, dass die Gruppe überhaupt noch existiert. Zirngast sieht den Prozess als politisch motiviert. Gegenüber der Zeitung "Neues Deutschland" äußerte er vor dem Prozess die Erwartung, dass das Verfahren mit einem Freispruch enden werde, doch könnten bis dahin mehrere Jahre vergehen.

Zirngast studierte seit 2015 Politikwissenschaft an der Universität Ankara und engagierte sich für linke Gruppe. Zudem schrieb er für linke Medien wie das deutsche "Revolt"-Magazin und die US-Zeitschrift "Jacobin". Am 11. September 2018 wurde er mit den beiden türkischen Aktivisten Mithatcan Türetken und Hatice Göz festgenommen. Erst nach drei Monaten in Untersuchungshaft kamen die drei am 24. Dezember frei.

Zusammen mit Zirngast standen am Donnerstag auch Türetken und Göz vor Gericht. Alle drei verteidigten sich persönlich vor dem Richter, wie der Anwalt Yilmaz sagte. Auch der österreichische Konsul sowie Zirngasts Eltern nahmen demnach an der Anhörung teil. Die österreichische Regierung hat sich wiederholt für Zirngast eingesetzt, und Bundeskanzler Sebastian Kurz forderte persönlich seine Freilassung.

Am Donnerstag ging in Istanbul auch das Verfahren gegen den "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel weiter. Wie sein Anwalt Veysel Ok auf Twitter mitteilte, gab der Richter seinem Antrag auf Vertagung des Prozesses statt, um eine Anhörung Yücels vor einem Berliner Gericht abzuwarten. Die nächste Anhörung findet demnach am 16. Juli statt. Yücel war im Februar 2018 nach einem Jahr aus türkischer U-Haft entlassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt.

AFP

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