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Oppermann fordert eine Frau in einer der beiden SPD-Führungspositionen

Nach dem überraschenden Rückzug von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles fordert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), einen der beiden Führungsposten mit einer Frau zu besetzen.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

Nach dem überraschenden Rückzug von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles fordert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), einen der beiden Führungsposten mit einer Frau zu besetzen. "Ich glaube, dass eine der beiden Führungspositionen mit einer Frau besetzt werden muss", sagte Oppermann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".

Über den Fraktionsvorsitz wolle die SPD noch vor der Sommerpause entscheiden - zunächst werde es einen kommissarischen Fraktionschef geben. Im Gespräch für den kommissarischen Posten ist der bisherige Fraktionsvize Rolf Mützenich, Nahles' dienstältester Stellvertreter.

Bei der Neubesetzung des Parteivorsitzes werde es hingegen "länger dauern", sagte Oppermann weiter. "Es wird wahrscheinlich mehrere Kandidaten geben", diese müssten sich dann den Parteigliederungen vorstellen. "In den nächsten zwei, drei Monaten" werde die SPD wahrscheinlich noch keinen neuen Parteivorsitz haben, dies sei "keine gute Situation insgesamt", räumte der frühere SPD-Fraktionschef ein.

Oppermann forderte die Sozialdemokraten auf, "jetzt schnell Kraft" zu mobilisieren und Geschlossenheit zu finden. "Wir müssen uns einmischen in Auseinandersetzungen, und dafür brauchen wir möglichst bald eine neue Führung" - diese brauche dann auch die Unterstützung und mehr Solidarität der ganzen Partei.

Der SPD-Politiker übte auch Kritik an der eigenen Partei: Es komme beim Wähler "auf gar keinen Fall an", wenn sich die SPD überwiegend mit sich selbst beschäftige. Die Sozialdemokraten hätten "eine gewisse Tendenz zu autoaggressivem Verhalten", sagte Oppermann.

Zur Frage nach dem Fortbestand der großen Koalition mit CDU und CSU sagte der SPD-Abgeordnete, ob diese Weihnachten noch bestehe, hänge davon ab, "ob es gelingt, in den nächsten Wochen und Monaten entscheidende Fragen zu klären". Dabei nannte er die Themen Klimaschutzgesetz und Mindestrente. Hier müssten "überzeugende Lösungen" gefunden werden, denn Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt seien "ganz entscheidende Themen" in diesem Land.

Derweil bekräftigte der SPD-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt die Forderung, den eigentlich für Dezember geplanten Bundesparteitag auf einen Termin vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland vorzuziehen. Dieser Parteitag solle dann den gesamten Parteivorstand neu wählen, die verabredete Zwischenbilanz der großen Koalition ziehen und über den Verbleib in der GroKo entscheiden, hieß es in einer am Montag verbreiteten Erklärung.

Im Herbst stehen wichtige Landtagswahlen im Osten an: Anfang September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt, Ende Oktober in Thüringen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(