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Parlamentarisches Kontrollgremium befragt Maaßen zu umstrittenem Chemnitz-Interview

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags ist am Mittwoch in Berlin zusammengekommen, um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu seinen umstrittenen Äußerungen über die

Maaßen auf dem Weg in die Ausschusssitzung

Maaßen auf dem Weg in die Ausschusssitzung

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags ist am Mittwoch in Berlin zusammengekommen, um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu seinen umstrittenen Äußerungen über die Vorgänge in Chemnitz zu befragen. Vor der Sitzung legte Linken-Vertreter André Hahn dem Behördenleiter den Rücktritt nahe. Maaßens Erklärungen zu dem Interview seien lediglich der "Versuch, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen". Es wäre das Beste, wenn Maaßen sich für sein Verhalten entschuldigen würde und zurückträte, sagte Hahn.

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sprach von einem "bizarren Vorgang". Er warf Maaßen vor, mit keiner Silbe über die teils aggressiven Ausschreitungen in Chemnitz gesprochen zu haben.

Der PKGr-Vorsitzende Armin Schuster wollte den Vorgang nicht bewerten und sich auch nicht auf etwaige Konsequenzen für den Behördenchef festlegen. "Das Ergebnis dieser beiden Sitzung ist nicht alternativlos", sagte er. Nach dem PKGr soll am Abend der Bundestagsinnenausschuss Maaßen befragen. Zu dieser Sitzung wird auch Innenminister Horst Seehofer (CSU) erwartet.

Schuster forderte zudem ein Ende der Debatte über Maaßens Äußerungen. Ab Donnerstag solle es wieder um Themen wie Ankerzentren, Kriminalität von Flüchtlingen und Rechtsextremismus gehen.

Maaßen hatte die Authentizität eines Videos in Zweifel gezogen, das Übergriffe auf Ausländer in Chemnitz zeigt. In einem Bericht an Seehofer rückte er laut Medienberichten inzwischen davon ab.

jp/cha

AFP

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