HOME

Pjöngjang kritisiert US-Aufruf zur Beibehaltung von Sanktionen gegen Nordkorea

Der Aufruf der USA, den Druck auf Nordkorea durch Sanktionen voll aufrecht zu erhalten, ist in Pjöngjang auf deutliche Kritik gestoßen.

Pompeo und Ri in Singapur

Pompeo und Ri in Singapur

Der Aufruf der USA, den Druck auf Nordkorea durch Sanktionen voll aufrecht zu erhalten, ist in Pjöngjang auf deutliche Kritik gestoßen. Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho sagte am Samstag beim Regionalforum des südostasiatischen Staatenverbands Asean in Singapur, sein Land sei "fest entschlossen", das im Juni unterzeichnete Abkommen zur atomaren Abrüstung Nordkoreas umzusetzen. Daher sei die Sanktionsforderung von US-Außenminister Mike Pompeo "alarmierend".

Mit dieser Haltung würden die USA zum "Alten zurückkehren" - weit entfernt von den Absichten ihrer eigenen Führung, kritisierte Ri. Pjöngjang habe seit der Vereinbarung vom Juni zur "Denuklearisierung" Nordkoreas Maßnahmen zur Vertrauensbildung ergriffen. Dazu gehöre der Stopp von Atom- und Raketentests ebenso wie die "Zerstörung eines atomaren Testgeländes".

Anstatt positiv darauf zu reagieren erhebe Washington seine Stimme und fordere die Beibehaltung der Strafmaßnahmen. Als "äußerst unangebracht" bezeichnete Ri die Aufforderung der USA an andere Staaten, im September keine ranghohen Delegationen zu den Feierlichkeiten aus Anlass des 70. Jahrestags der Staatsgründung nach Pjöngjang zu entsenden.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor in Singapur dazu aufgerufen, den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang beizubehalten. Dies sei notwendig, um Nordkoreas "endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung" zustande zu bringen. Er sei "optimistisch, dass wir das erledigt bekommen", sagte der Ex-CIA-Direktor.

Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen strikt umzusetzen, sagte Pompeo. Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmaßnahmen verstoßen soll. China - einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas - habe zugesagt, die Maßnahmen durchzusetzen.

Als sich die Spitzendiplomaten aus 26 Staaten und der Europäischen Union zu einem Gruppenfoto aufstellten, schüttelten sich Pompeo und Ri die Hand, lächelten und wechselten einige Worte. Heather Nauert, Sprecherin des US-Außenministeriums, sagte, Pompeo habe sich für ein baldiges weiteres Treffen der beiden Politiker ausgesprochen. Ri habe darauf geantwortet, es stünden "viele produktive Gespräche" an.

Die US-Delegation übergab Ri am Rande des Treffens ein Schreiben von US-Präsident Donald Trump für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Zuvor hatte Trump nach Angaben des Weißen Hauses vom Donnerstag einen neuen Brief von Kim erhalten. Zum Inhalt des Briefs aus Pjöngjang äußerte sich Trumps Sprecherin, Sarah Sanders, nicht. Die "anhaltende Korrespondenz" zwischen dem US-Präsidenten und Kim knüpfe an das Gipfeltreffen der beiden vom Juni in Singapur an und ziele darauf ab, die dort "gemachten Zusagen voranzutreiben".

In einem Bericht von UN-Experten an den US-Sicherheitsrat hieß es unterdessen, Nordkorea habe sein Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt und umgehe die ihm auferlegten harten Strafmaßnahmen. Es verstoße ferner durch die "massive Steigerung" illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.

Die Experten verwiesen außerdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong Un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so "unwirksam" geblieben.

Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den "am schwächsten umgesetzten" und von Nordkorea "am aktivsten umgangenen" Strafmaßnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(