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Richter senken Haftstrafe für brasilianischen Ex-Präsidenten Lula

Ein brasilianisches Gericht hat die Haftstrafe des wegen Korruption verurteilten früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva abgesenkt.

Ex-Präsident Lula

Ex-Präsident Lula

Ein brasilianisches Gericht hat die Haftstrafe des wegen Korruption verurteilten früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva abgesenkt. Die Richter in der Hauptstadt Brasília verminderten die Haftstrafe am Dienstag von zwölf Jahren und einem Monat auf acht Jahre und zehn Monate. Damit könnte der 73-Jährige ab Herbst von Hafterleichterungen profitieren. Er dürfte dann beispielsweise einer Arbeit nachgehen, müsste aber für die Nacht ins Gefängnis zurückkehren.

Der Linkspolitiker und Ex-Staatschef (2003 bis 2010) sitzt seit rund einem Jahr im südbrasilianischen Curitiba in Haft. Er war im Zuge des Korruptionsskandals um den staatlich kontrollierten Erdölriesen Petrobras verurteilt worden. Lula wurde schuldig gesprochen, im Gegenzug für Verträge mit Petrobras von einer Baufirma eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo geschenkt bekommen zu haben.

Der nach wie vor sehr populäre Politiker der Arbeiterpartei (PT) hat die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet. Wegen seiner Verurteilung und Haft konnte er im vergangenen Jahr nicht bei der Präsidentschaftswahl antreten. Diese gewann schließlich der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro.

Im Februar wurde Lula dann in einem anderen Verfahren in erster Instanz zu fast 13 Jahren Gefängnis verurteilt. Ein Gericht in Curitiba befand ihn für schuldig, eine Baufirma im Gegenzug für die Renovierung eines Landguts bei Verträgen mit Petrobras begünstigt zu haben.

AFP

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