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Rot-grüne Koalitionsgespräche in Niedersachsen sollen schnell starten

Stephan Weil
Stephan Weil
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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen vom Sonntag wollen SPD und Grüne schnell mit der Koalitionsbildung beginnen. "Ich gehe davon aus, dass wir nach dem Ergebnis gestern eine rot-grüne Landesregierung haben werden", sagte der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil am Montag in Berlin. Ähnlich äußerte sich in Hannover auch die Grünen-Landesvorsitzende Anne Kura. Das Ergebnis der Landtagswahl sei ein "klarer Auftrag" zur Regierungsbildung, sagte sie. Noch in der laufenden Woche wollten SPD und Grünen erstenmals zusammenkommen.

Die Wahlverlierer CDU und FDP begannen indes mit der Aufarbeitung. Niedersachsens CDU-Generalsekretär Sebastian Lechner kündigte an, sich als Nachfolger für CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer zu bewerben. Dieser hatte noch am Wahlabend seinen Rücktritt angekündigt, ebenso wie der CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Bernd Althusmann. Ob Lechner auch als Landesvorsitzender kandidiert, ließ der 41-Jährige am Montag in Hannover offen.

Die niedersächsische FDP will nach Angaben ihres Generalsekretärs Konstantin Kuhle in den kommenden Wochen "in Ruhe" über ihr weiteres Vorgehen beraten. Das gelte auch für personelle Konsequenzen, betonte er in Hannover. Die Spitze der Landespartei habe nach dem Scheitern an der Fünfprozenthürde und dem Verlust des Status als Parlamentspartei zunächst eine "Verantwortung für eine Reorganisation" der FDP und vor allem auch für deren Mitarbeiter.

Bei der Wahl am Sonntag hatte Weils SPD laut vorläufigem amtlichen Ergebnis mit 33,4 Prozent klar gewonnen. Die CDU von Vizeministerpräsident  Althusmann erreichte lediglich 28,1 Prozent und fuhr damit ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit den 50er Jahren ein. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD erreichte 10,9 Prozent. Die FDP verpasste mit 4,7 Prozent den Einzug in den Landtag, ebenso wie die Linke mit lediglich  2,7 Prozent.

Der neue Landtag hat 146 Mitglieder, die zur Regierungsbildung erforderliche Mehrheit liegt bei 74 Sitzen. Auf die SPD entfallen laut Landeswahlleitung 57 Mandate. Die CDU erhält 47 Sitze, die Grünen 24 und die AfD 18. Rot-Grün hat damit eine komfortable absolute Mehrheit von 81 Mandaten. Sowohl SPD als auch Grüne betrachten ein neuerliches rot-grünes Bündnis als Wunschoption und warben im Wahlkampf dafür. Sie regierten in Hannover schon von 2013 bis 2017 zusammen.

AFP

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