HOME

Salvini kündigt populistischen "Europäischen Frühling" an

Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini strebt nach eigenen Angaben eine Vorreiterrolle seines Landes und Polens in der EU an.

Salvini (l.) und Brudizinski in Warschau

Salvini (l.) und Brudizinski in Warschau

Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini strebt nach eigenen Angaben eine Vorreiterrolle seines Landes und Polens in der EU an. "Wir haben einen neuen Plan für Europa", der die dominierende "deutsch-französische Achse" in Brüssel ersetzen könnte, sagte der Chef der fremdenfeindlichen Lega-Partei am Mittwoch nach einem Treffen mit Polens Innenminister Joachim Brudzinski in Warschau. Polen und Italien seien dabei führender Teil eines "neuen europäischen Frühlings, der Renaissance europäischer Werte".

Seit Jahren spreche Europa von der "deutsch-französischen Achse", sagte Salvini. Doch jetzt "bereiten wir ein neues Gleichgewicht und eine neue Energie in Europa vor". Sein polnischer Kollege sagte, beide Länder wollten die EU nicht verlassen, sondern sie reformieren, "damit sie den Menschen näher steht als den Eliten".

Nach einem weiteren Treffen mit dem Chef der nationalkonservativen Regierung in Polen, Mateusz Morawiecki, sagte Salvini den polnischen Medien, er habe Morawiecki die Gründung einer "italienisch-polnischen Achse" vorgeschlagen.

Neben den Treffen mit Brudzinski und Morawiecki stand ein Treffen mit dem einflussreichen Chef der regierenden PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski, auf Salvinis Besuchsprogramm. Im Mittelpunkt des Gesprächs dürfte die Eurowahl im Mai stehen. Die Wahl könnte zu einem Erstarken der nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien quer durch Europa führen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(