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Sarif fordert Europäer zu deutlicherem Bekenntnis zu Atomabkommen auf

Der iranische Außenminister Dschawad Sarif hat die Europäer aufgefordert, trotz des Gegenwinds aus den USA mehr für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu tun.

Sarif auf der Sicherheitskonferenz

Sarif auf der Sicherheitskonferenz

Der iranische Außenminister Dschawad Sarif hat die Europäer aufgefordert, trotz des Gegenwinds aus den USA mehr für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu tun. "Europa muss sich trauen, ein nasses Fell zu bekommen, wenn es gegen den Strom des Unilateralismus der USA schwimmen will", sagte Sarif am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Gründung einer Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran "reicht nicht aus", um das Atomabkommen zu retten.

Ende Januar hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran gegründet. Die Gesellschaft mit dem Namen Instex soll helfen, das von den USA einseitig aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran zu erhalten. Im Aufsichtsrat der Instex sitzen unter Vorsitz eines Briten Vertreter Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, die Mitunterzeichner des Atomabkommens sind. Andere EU-Länder sollen sich in einer zweiten Phase anschließen können.

Scharfe Kritik übte Sarif erneut an den USA. Die "Dämonisierung" des Iran habe zuletzt "in der unrechtmäßigen und unilateralen Aufkündigung der US-Verpflichtungen" aus dem Atomabkommen ihren Höhepunkt erreicht. Nun wollten die USA "Komplizen der Gesetzlosigkeit gewinnen", sagte Sarif mit Blick auf die jüngste Nahost-Konferenz in Warschau, auf der US-Vertreter die Europäer aufgefordert hatten, aus dem Atomabkommen auszutreten. Diese Forderung hatte US-Vizepräsidenten Mike Pence in seiner Rede bei der Sicherheitskonferenz erneuert.

Sarif sprach mit Blick auf Warschau von einem "Treffen der Unwilligen und der offen Gezwungenen". Pence habe "diese Farce" in München wiederholt, als er "arrogant verlangte, dass Europa den USA folgen soll". Zugleich bezeichnete Sarif Pence' Erwähnung des Holocaust im Zusammenhang mit dem Iran als "lachhaft".

In Warschau hatte Pence gesagt: "Die Zeit ist für unsere europäischen Partner gekommen, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen und sich uns anzuschließen." Er beschuldigte die Führung in Teheran mit Blick auf ihre Feindschaft zu Israel, einen "neuen Holocaust" vorzubereiten und kündigte zudem "noch schärfere" US-Sanktionen an.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(