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Schäuble reagiert gelassen auf schärferen Umgangston im Parlament

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat dazu aufgerufen, den schärferen Umgangston im Parlament nicht zu dramatisieren.

Bundestagspräsident Schäuble

Bundestagspräsident Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat dazu aufgerufen, den schärferen Umgangston im Parlament nicht zu dramatisieren. "Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt", sagte Schäuble in der ZDF-Sendung "Berlin direkt", die am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte. "Ich würde das auch im Vergleich zu anderen Parlamenten nicht so dramatisieren."

Schäuble reagierte damit auf Äußerungen der beiden Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP), die radikalere Umgangsformen im Bundestag seit dem Einzug der AfD ins Parlament beklagt hatten. Roth sprach unter anderem von einer "Entgrenzung von Sprache" und einem "Angriff auf demokratische Institutionen". Die AfD sitzt seit der Wahl 2017 im Bundestag.

Auch er habe Ordnungsmaßnahmen verhängen und in Debatten eingreifen müssen, räumte Schäuble ein. Die Vorsitzenden versuchten alle, "die Situation davor zu bewahren, dass sie sich aufschaukelt", sagte er im ZDF. Es sei außerdem wichtig, rechtzeitig einzugreifen, ohne der "politischen Debatte die Leidenschaft" zu nehmen, sagte Schäuble.

Insgesamt aber sei das Parlament "lebendiger geworden" und finde mehr Aufmerksamkeit, sagte Schäuble. Das liege unter anderem auch daran, dass der Bundestag nunmehr aus sechs Fraktionen bestehe und die Redezeit wesentlich kürzer geworden sei.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(