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Schäuble reagiert gelassen auf schärferen Umgangston im Parlament

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat dazu aufgerufen, den schärferen Umgangston im Parlament nicht zu dramatisieren.

Bundestagspräsident Schäuble

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat dazu aufgerufen, den schärferen Umgangston im Parlament nicht zu dramatisieren. "Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt", sagte Schäuble in der ZDF-Sendung "Berlin direkt", die am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte. "Ich würde das auch im Vergleich zu anderen Parlamenten nicht so dramatisieren."

Schäuble reagierte damit auf Äußerungen der beiden Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP), die radikalere Umgangsformen im Bundestag seit dem Einzug der AfD ins Parlament beklagt hatten. Roth sprach unter anderem von einer "Entgrenzung von Sprache" und einem "Angriff auf demokratische Institutionen". Die AfD sitzt seit der Wahl 2017 im Bundestag.

Auch er habe Ordnungsmaßnahmen verhängen und in Debatten eingreifen müssen, räumte Schäuble ein. Die Vorsitzenden versuchten alle, "die Situation davor zu bewahren, dass sie sich aufschaukelt", sagte er im ZDF. Es sei außerdem wichtig, rechtzeitig einzugreifen, ohne der "politischen Debatte die Leidenschaft" zu nehmen, sagte Schäuble.

Insgesamt aber sei das Parlament "lebendiger geworden" und finde mehr Aufmerksamkeit, sagte Schäuble. Das liege unter anderem auch daran, dass der Bundestag nunmehr aus sechs Fraktionen bestehe und die Redezeit wesentlich kürzer geworden sei.

AFP

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