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Scharfe Kritik der Linken an Nato-Großmanöver in Norwegen

Das am Donnerstag angelaufene Nato-Großmanöver ist bei deutschen Oppositionspolitikern auf scharfe Kritik gestoßen.

Niederländische Soldaten auf dem Weg zum Manöver nach Norwegen

Niederländische Soldaten auf dem Weg zum Manöver nach Norwegen

Das am Donnerstag angelaufene Nato-Großmanöver ist bei deutschen Oppositionspolitikern auf scharfe Kritik gestoßen. "Es ist aberwitzig, gefährlich und provokant gegenüber Russland, im gegenwärtigen Klima das größte Nato-Manöver seit 30 Jahren in Norwegen zu starten", sagte der Linken-Fraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

"Die Kriegsgefahr ist so hoch wie lange nicht. Der US-Präsident droht mit nuklearer Aufrüstung gegenüber Russland und China und kündigt Verträge zur nuklearen Abrüstung auf", sagte Bartsch. Die Nato bezeichnete er als "ein Relikt aus dem Kalten Krieg". Die Allianz sei "den derzeitigen Entwicklungen offensichtlich nicht gewachsen".

Linksfraktionsvize Heike Hänsel erklärte, das größte Nato-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges sei eine "kostspielige und gefährliche Provokation, durch die der US-dominierte Nordatlantikpakt die Beziehungen zu Russland noch mehr belastet".

"Dieses Säbelrasseln ist mehr als anachronistisch", erklärte Hänsel. "Gerade nach der Androhung von Präsident Trump, den INF-Vertrag aufzukündigen, sollte Deutschland als Vermittler auftreten, um ein neues atomares Wettrüsten auf europäischem Boden zu verhindern." Die massive deutsche Beteiligung sei "eine weitere Provokation des Verteidigungsministeriums und völlig kontraproduktiv".

Die Militärübung "Trident Juncture 18" findet vom 25. Oktober bis zum 7. November in Norwegen statt. Simuliert wird der Angriff auf einen Verbündeten und die Aktivierung der Beistandsklausel nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Bei dem Manöver soll die Fähigkeit der Nato trainiert werden, schnell Truppen aus anderen Teilen Europas und aus Nordamerika zusammenzuziehen.

Die Bundeswehr schickt rund 8000 Soldaten und 2000 Militärfahrzeuge nach Norwegen. Auch mit Tornado- und Eurofighter-Jets sowie drei Schiffen ist Deutschland im Einsatz. Die Kosten der Übung für Deutschland belaufen sich auf 90 Millionen Euro.

Offiziell richtet sich das Manöver gegen keinen bestimmten Angreifer. Angesichts der seit Jahren wachsenden Spannungen mit Russland handelt es sich aber wohl auch um eine Machtdemonstration. Erst am Wochenende hatte Trump angekündigt, aus dem 1987 geschlossenen INF-Abkommen zur Abschaffung von landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen auszusteigen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(