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Scheuer kündigt neues Konzept für Diesel-Fahrzeuge an

Zur Vermeidung von Fahrverboten und zur Verbesserung der Luft in den Innenstädten hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein "Konzept" für Nachrüstungen von älteren Dieselautos angekündigt.

Auspuff eines Autos in Stuttgart

Auspuff eines Autos in Stuttgart

Zur Vermeidung von Fahrverboten und zur Verbesserung der Luft in den Innenstädten hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein "Konzept" für Nachrüstungen von älteren Dieselautos angekündigt. "Wir werden uns technische Gedanken machen, wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen", sagte Scheuer in einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft am Freitag. Dazu "brauchen wir aber auch die Automobilhersteller".

Konkret wurde der Verkehrsminister jedoch nicht. So blieb unklar, ob er auch Hardware-Nachrüstungen meinen könnte. Diese hatte er bislang strikt abgelehnt.

Das Konzept solle in den kommenden Tagen erarbeitet werden, kündigte der Minister an. Dabei solle auch erörtert werden, "wie ein Umstieg in ein neues Fahrzeug" möglich sei. Ziel sei ferner, die Zukunft des Diesel zu sichern. Das Verkehrsministerium zitierte Scheuer im Kurzbotschaftendienst Twitter mit der Botschaft: "Wir lassen betroffene Diesel-Fahrer nicht im Regen stehen."

Ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Berlin sagte, eine Entscheidung der Bundesregierung werde bis Ende des Monats angestrebt. Dies hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits angekündigt.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erklärte, Scheuers Ankündigung gebe "all denen Hoffnung, die sich saubere Luft in den Städten wünschen und allen, die ohne eigenes Verschulden Fahrverbote fürchten müssen". Sie werbe seit Monaten für technische Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller. "Technische Nachrüstungen sind der beste und gerechteste Ausweg aus der Dieselkrise", bekräftigte die SPD-Politikerin. Sie machten die Luft sauberer und hülfen dabei, Fahrverbote zu vermeiden und das Vertrauen in den Diesel zurückzugewinnen.

Schulze zeigte sich zuversichtlich, dass in der Bundesregierung "mit vereinten Kräften" daran gearbeitet werde, "die Automobilhersteller in die Verantwortung zu nehmen". Schließlich habe die Autoindustrie das Problem verursacht und nicht die einzelnen Dieselfahrer. "Ich will keine Lösung auf Kosten der Steuerzahler", fügte die Umweltministerin hinzu. Auf dem Weg zu sauberer Luft in den Städten und zur Vermeidung von Fahrverboten "sind wir heute einen wichtigen Schritt vorangekommen".

Bislang war die Bundesregierung in der Frage tief zerstritten. Während Schulze in stufenweisen Nachrüstungen das Potenzial für eine massive Verbesserung der Luftqualität in belasteten Städten und dabei auch die Autobauer in der Pflicht sieht, äußerte Scheuer stets rechtliche, finanzielle und technische Bedenken.

AFP
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Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg