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Scholz sieht gesunkenes Risiko für Atomwaffen-Einsatz im Ukraine-Krieg

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz
© AFP
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg gesunken. "Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen", sagte Scholz der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Unabhängig von Scholz' Aussagen erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch, sein Land werde Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen. Die Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine werde Russland hingegen fortsetzen.

Dass Russland aufgehört habe, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen, sei eine "Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat", sagte Scholz. Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte Scholz: "Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen." 

Der Kanzler rief Moskau erneut auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Er zeigte sich zugleich bereit, "mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen". Dies sei Moskau bereits vor dem Krieg angeboten worden - "und an dieser Position hat sich nichts geändert".

Russlands Präsident Putin sagte am Mittwoch bei einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Kremls, dass Moskau Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen würde. "Wir betrachten Massenvernichtungswaffen, Atomwaffen, als ein Mittel der Verteidigung", sagte Putin. Die Strategie Russlands basiere auf einer Politik des "sogenannten Vergeltungsschlags". "Wenn wir angegriffen werden, schlagen wir zurück", fügte er hinzu. 

Er ergänzte zu einem möglichen Atomwaffeneinsatz: "Aber wenn wir sie unter keinen Umständen als erste verwenden, dann werden wir sie auch nicht als zweite nutzen - da die Möglichkeiten, sie im Fall eines nuklearen Angriffs auf unser Staatsgebiet einzusetzen, sehr begrenzt sind", sagte Putin.

In der Vergangenheit hatte der Kreml-Chef angekündigt, das russische Territorium werde mit allen militärischen Mitteln verteidigt. Nun hob er mit Blick auf die Konfrontation mit dem Westen infolge des Ukraine-Konflikts hervor, dass "die Gefahr eines Atomkriegs wächst".

Putin sagte zu Russlands Position: "Wir sind nicht verrückt geworden, uns ist bewusst, was Atomwaffen sind." Moskau werde diese "nicht wie ein Rasiermesser schwingen, während wir durch die Welt laufen". 

Die USA äußerten sich infolge der Äußerungen Putins kritisch. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, lehnte eine direkte Antwort auf Putins Ankündigung am Mittwoch zunächst ab. Gleichzeitig aber betonte er gegenüber den Medien: "Wir halten jedes lockere Gerede über Atomwaffen für absolut unverantwortlich." 

Der russische Präsident kündigte indes an, die Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine fortzusetzen. "Ja, das machen wir. Aber wer hat angefangen?", sagte Putin am Donnerstag bei einer Veranstaltung im Kreml. Nach seinen Worten sind die Angriffe die Antwort Russlands auf eine Explosion an der Brücke zur annektierten Halbinsel Krim und andere Angriffe, für die Russland die Ukraine verantwortlich macht.

Moskau hatte zuletzt gezielt die Energieinfrastruktur der Ukraine angriffen, was bei winterlichen Temperaturen zu massiven Ausfällen bei der Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung führte.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow räumte unterdessen ein, es bestehe das Risiko ukrainischer Angriffe auf die Krim. "Es gibt sicherlich Risiken, weil die ukrainische Seite ihre Politik der Organisation von Terroranschlägen fortsetzt", sagte Peskow vor Journalisten. "Andererseits deuten die Informationen, die wir erhalten, darauf hin, dass wirksame Gegenmaßnahmen ergriffen werden."

AFP

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