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Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist Sorgen hinsichtlich des Zustands der deutschen Wirtschaft entgegengetreten.

Scholz in Washington

Scholz in Washington

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist Sorgen hinsichtlich des Zustands der deutschen Wirtschaft entgegengetreten. Deutschland befinde sich in einer "stabilen volkswirtschaftlichen Situation", sagte Scholz am Freitag in Washington, wo er an internationalen Finanztagungen teilnahm. Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) an die Bundesregierung, die öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung weiter zu steigern, wies er zurück.

Ein "wirtschaftlicher Rückgang" in Deutschland sei nicht festzustellen, betonte Scholz im Gespräch mit Journalisten. Es gebe einen "Höchststand an Beschäftigung" und ganze Wirtschaftsbereiche, die "überausgelastet" seien. Zudem bestehe die Perspektive, dass das deutsche Wachstum sich zum Ende des Jahres hin wieder belebe und "im nächsten Jahr anzieht". Die öffentlichen Investitionen in Deutschland bezeichnete er als bereits jetzt sehr hoch.

Scholz hielt sich unter anderem zu Treffen der Finanzminister der G20-Staatengruppe sowie zur Jahrestagung des IWF in Washington auf. Auch hatte er sich am Donnerstag mit der neuen IWF-Direktorin Kristalina Georgieva getroffen. Sie hatte in der vergangenen Woche an die Bundesregierung appelliert, angesichts der schwächelnden deutschen Konjunktur "fiskalische Feuerkraft" zur Stimulierung der Wirtschaft einzusetzen, also die öffentlichen Investitionen deutlich zu steigern.

Scholz sagte dazu, Deutschland habe bereits die "Höchstsumme an öffentlichen Investitionen seit Ewigkeiten". Auf das nächste Jahrzehnt hochgerechnet handle es sich um rund 400 Milliarden Euro. Noch hinzu kämen im selben Zeitraum mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verbundene Investitionen von etwa 150 Milliarden Euro.

AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?