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Scholz verteidigt deutsche Haltung vor EU-Gipfel

Bundeskanzler Scholz beim EU-Gipfel in Prag am 7. Oktober
Bundeskanzler Scholz beim EU-Gipfel in Prag am 7. Oktober
© AFP
Im EU-Streit um hohe Energiepreise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die deutsche Haltung erneut gegen Kritik verteidigt. "Es ist ganz klar, dass Deutschland sehr solidarisch gehandelt hat", sagte der Kanzler am Donnerstag bei seinem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. Die Bundesregierung entlaste die Bürgerinnen und Bürger, sagte er unter Anspielung auf den deutschen "Abwehrschirm" von bis zu 200 Milliarden Euro. Das sei "genau das gleiche, was Frankreich macht, Italien macht, was Spanien macht und viele andere Länder", betonte Scholz.

Zugleich erteilte er einem europäischen Gaspreisdeckel erneut eine Absage. Die EU müsse sich auf Konzepte einigen, die auch funktionieren, sagte Scholz. "Niemand möchte Beschlüsse fassen, wo es hinterher theoretisch gut ist, aber kein Gas gibt", betonte der Kanzler. 

Offen zeigte sich Scholz dagegen für gemeinsame Gaseinkäufe der Mitgliedstaaten. Der Kanzler nannte es wichtig, dass die EU ihre Strategien koordiniere, wie die Gasspeicher im kommenden Jahr gefüllt werden. "Das ist wichtig, damit die Preise nicht steigen", betonte er.

Eine Mehrheit der EU-Staaten drängt auf einen gemeinsamen Höchstpreis für Gas. Einige Länder um Deutschland, Dänemark und die Niederlande lehnen dies ab, weil sie Versorgungsprobleme fürchten, wenn Anbieter wie die USA oder Norwegen ihr Gas dann nach Asien verkaufen. Laut Diplomaten werden langwierige Diskussionen erwartet.

AFP

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