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Schwedens Parlament wählt Magdalena Andersson erneut zur Regierungschefin

Schwedens künftige Regierungschefin Andersson nach ihrer Wahl
Schwedens künftige Regierungschefin Andersson nach ihrer Wahl
© © 2021 AFP
Zum zweiten Mal binnen nicht einmal einer Woche ist Magdalena Andersson zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt worden.

Zum zweiten Mal binnen nicht einmal einer Woche ist Magdalena Andersson zu Schwedens Ministerpräsidentin gewählt worden. Wie schon zuvor fiel die Abstimmung am Montag im Parlament äußerst knapp aus: 101 Abgeordnete votierten für die Sozialdemokratin, 75 enthielten sich und 173 stimmten gegen sie - um Regierungschef zu werden, reicht es in Schweden, wenn man nicht von der absoluten Mehrheit von 175 Abgeordneten abgelehnt wird.

Andersson steht künftig einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung vor. Am Dienstag dürfte die 54-jährige bisherige Finanzministerin offiziell ihr Amt antreten und damit die erste Frau an der Regierungsspitze in Schweden werden.

Andersson war am vergangenen Mittwoch erstmals vom Parlament zur Regierungschefin gewählt worden - und nur wenige Stunden später zurückgetreten, weil ihre Regierungskoalition im Streit um den Haushaltsentwurf zerbrochen war.

Die Sozialdemokratin hatte vor ihrer ersten Wahl in der vergangenen Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen - und dafür eine Rentenerhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition - bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. Andersson deutete an, auch mit dem Haushalt der Opposition regieren zu wollen - aus Protest gegen einen Haushalt, der auch die Handschrift der rechtsnationalen Schwedendemokraten trägt, traten die Grünen daraufhin aus der Regierung aus.

"Der vergangene Mittwoch war ein bedeutender Tag, und auch heute war es ein bedeutender Tag", sagte Andersson nach der Abstimmung zu Reportern. Dieses Mal sei sie aber "vielleicht besser darauf vorbereitet gewesen, dass er emotionsgeladen sein würde".

Andersson hatte erst Anfang November die Spitze der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei den Parlamentswahlen im kommenden September verschaffen.

Seiner Nachfolgerin an der Regierungsspitze stehen bis dahin schwierige Zeiten bevor: Ihre Partei verfügt nur über 100 von 349 Sitzen im Parlament und steht in einigen politisch sensiblen Themen wie etwa der Kriminalitätsbekämpfung und der Einwanderung der Mitte-rechts-Opposition näher als ihren Kooperationspartnern. Gemeinsam mit Grünen, Zentrum und Linkspartei verfügt sie zudem nur über eine hauchdünne Mehrheit von 175 Mandaten im Parlament.

AFP

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