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Segelschulschiff "Gorch Fock" soll weiter saniert werden

Die umstrittene Sanierung des Marine-Segelschulschiffs "Gorch Fock" wird wieder aufgenommen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Donnerstag in Berlin nach Gesprächen mit

Das Segelschiff "Gorch Fock"

Das Segelschiff "Gorch Fock"

Die umstrittene Sanierung des Marine-Segelschulschiffs "Gorch Fock" wird wieder aufgenommen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Donnerstag in Berlin nach Gesprächen mit Vertretern der mit der Instandsetzung beauftragten Elsflether Werft: "Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf allen Weltmeeren segelt." Der vom Ministerium verhängte Zahlungsstopp für die Sanierung werde aufgehoben.

Die Arbeiten an dem Schiff könnten nach Angaben der Ministerin schon in der nächsten Woche wieder aufgenommen werden. Von der Leyen sagte, die Schwimmfähigkeit des Schiffes solle bis zur Sommerpause erreicht sein. Die Maximalkosten zum Erreichen dieses Zustands dürfen elf Millionen Euro nicht übersteigen. Dies hielten das Verteidigungsministerium und die Führung der Werft in einer Verpflichtungserklärung fest.

Von der Leyen teilte weiter mit, die Gesamtkosten zur Instandsetzung des Schiffes dürften den Kostenrahmen von 128 Millionen Euro nicht sprengen. In einem zweiten Schritt nach dem Erreichen der Schwimmfähigkeit soll die "Gorch Fock" hochseetauglich gemacht werden, dafür dürfen nach der Verpflichtungserklärung maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro auf die Bundeswehr zukommen.

Der Rechnungshof hatte in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden.

Inzwischen sind die Kosten auf deutlich mehr als das Zehnfache angestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben. Bei der Gorch-Fock-Affäre gibt es auch Untreue-Vorwürfe gegen die Elsflether Werft, das Unternehmen meldete zudem Insolvenz an.

"Nach der Vorgeschichte war mir wichtig, dass wir gemeinsam eine neue, verlässliche und transparente Form der Zusammenarbeit finden", sagte von der Leyen. Es sei ein "striktes Controlling und Risikomanagement" vereinbart worden.

Die Werft sicherte der Ministerin zu, ihre Bücher "vollumfänglich" zu öffnen und dem Ministerium Einsicht in Angebote und Auftragskalkulation zu geben. Zudem soll die Werft "strikt nach Baufortschritt und entsprechender Prüfung" in einem 14-tägigen Rhythmus bezahlt werden.

AFP
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.