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Sorgen wegen IS-Gefangenen: Türkei informiert Nato-Partner über Offensive in Nordsyrien

Die türkische Offensive in Nordsyrien droht auch zu einer Krise für die Nato zu werden. Darf ein Bündnisstaat so vorgehen, lautet die Frage. Die Regierung in Ankara versucht nun in Brüssel zu beruhigen.

Die Türkei hat bei den Nato-Partnern um Verständnis für die umstrittene Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien geworben.

In einer Sitzung des Nordatlantikrates informierte das Land am Mittwoch über das Vorgehen und die Ziele der Intervention, wie in Bündniskreisen bestätigt wurde. Teilnehmer waren unter anderem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Botschafter aus den anderen 28 Bündnisstaaten.

Zu Details der rund dreistündigen Sitzung gab es aus Vertraulichkeitsgründen keine offiziellen Angaben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur musste sich die Türkei im Anschluss an die Unterrichtung allerdings erneut Fragen und Kritik gefallen lassen. Vor allem Nato-Partner, die gleichzeitig Mitglied der EU sind, hätten sich auf Grundlage einer EU-Erklärung geäußert, in der die Militärintervention verurteilt wird, hieß es.

Zudem sei noch einmal die Sorge geäußert worden, dass durch das türkische Vorgehen in Nordsyrien dort inhaftierte Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) freikommen könnten. Auch habe es Forderungen nach einer Aufklärung von Vorwürfen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen gegeben.

Die Türkei sicherte den Angaben zufolge zu, die Flucht von IS-Terroristen verhindern zu wollen. Diese würden festgenommen oder notfalls eliminiert. Grundsätzliche habe die Türkei argumentiert, dass ihre Militäroffensive von den Nato-Partnern zumindest toleriert werden müsse, wenn sie schon keine Unterstützung finde, hieß es. Das Land betrachte die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation.

Dass die Nato die türkische Offensive wie die EU verurteilt, ist trotz der Kritik vieler Alliierter ausgeschlossen. Dies liegt daran, dass Beschlüsse im Bündnis ausschließlich auf Grundlage des Konsensprinzips gefasst werden und die Türkei damit bei allen Entscheidungen ein Veto-Recht besitzt.

Hinzu kommt, dass in der Nato etliche Mitgliedstaaten Angst vor einer neuen großen Flüchtlingskrise haben. Konkret geht es dabei um die Sorge, dass die Regierung in Ankara Flüchtlinge aus Syrien unkontrolliert in Richtung Westeuropa ziehen lassen könnte. Unter anderem Griechenland, Ungarn und Deutschland sehen dies als Risiko.

Eine Fortsetzung der Diskussionen zur Lage in Nordsyrien soll es nach Angaben eines Nato-Sprechers Ende kommender Woche bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten geben. Im Anschluss könnte zudem ein von der EU gefordertes Sondertreffen der Anti-IS-Koalition organisiert werden. Dieser gehören unter anderem auch arabische und afrikanische Länder an.

dpa
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?