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Spahn hofft auf rasche Verabschiedung des neuen Transplantationsgesetzes

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auf eine rasche Umsetzung des neuen Transplantationsgesetzes, um die Zahl der Organspenden erhöhen zu können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft auf eine rasche Umsetzung des neuen Transplantationsgesetzes, um die Zahl der Organspenden erhöhen zu können. Durch die Neuregelung sollten die Strukturen in den Krankenhäusern sowie deren Vergütung verbessert werden, sagte Spahn bei der ersten Lesung des Gesetzes am Donnerstag im Bundestag. Zwar sei die Zahl der Spenden im vergangenen Jahr wieder gestiegen, sagte der Minister.

Das sei angesichts von 10.000 Patienten auf der Warteliste aber "noch nicht gut genug". Nach einem langjährigen Rückgang bei den Spenden waren diese 2018 gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent gestiegen. Der Minister verwies zugleich auf die in seinem Gesetzentwurf vorgesehene bessere Vergütung. Es dürfe den Klinken nicht zum Nachteil gereichen, wenn sie sich um die Organspende kümmern.

Der Gesetzentwurf sieht neben einer besseren Vergütung der Organentnahme auch einen Zuschlag für die Krankenhäuser als Ausgleich für die Inanspruchnahme der Infrastruktur vor. Zudem wird die Stellung des Transplantationsbeauftragten gestärkt. Er wird für seine Tätigkeit freigestellt, um sich besser um seine Aufgabe kümmern zu können.

Damit auch kleinere Kliniken Spenderorgane entnehmen können, soll bundesweit ein neurologischer Bereitschaftsdienst eingerichtet werden. Dieser soll gewährleisten, dass jederzeit flächendeckend qualifizierte Ärzte zur Feststellung des Hirntodes zur Verfügung stehen. Dies ist Voraussetzung für die Entnahme eines Organs.

Spahn erhielt viel Zuspruch für seinen Gesetzentwurf, auch aus der Opposition. Es gab aber Ergänzungswünsche: So forderten die Grünen, ein Zentralregister einzurichten, um potenzielle Spender leichter identifizieren zu können. Kritik gab es auch an Spahns Vorhaben, zusätzlich zur jetzigen Regelung eine Widerspruchslösung einzuführen, derzufolge jeder als potenzieller Spender behandelt wird, der oder dessen Angehörige nicht ausdrücklich widersprechen.

AFP

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