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Spahn verlangt ehrliche Debatte über Kosten der Pflege

Bundesgesundheitsminister Spahn
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© © 2021 AFP
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine ehrliche Debatte über die Kosten der Pflege gefordert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine ehrliche Debatte über die Kosten der Pflege gefordert. Mehr Personal und bessere Bezahlung zu verlangen und dann die Kosten zu beklagen, "das passt noch nicht so ganz zusammen", sagte Spahn am Mittwoch auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin. Wer "a" sage und Verbesserungen verlange, "muss dann auch 'b' sagen, dass das mit Kosten verbunden ist". Diese Debatte müsse die Gesellschaft führen.

"Wir waren teuer, weil wir zum Beispiel in die Pflege investiert haben", räumte Spahn mit Blick auf die öffentlichen Diskussionen über die Kosten von Gesundheit und Pflege ein. Aber gerade die Corona-Pandemie zeige: "Ein starkes Gesundheitswesen, eine starke Pflege, gibt persönliche Sicherheit in der Krise."

Trotz der eingeleiteten Reformen ist nach Spahns Überzeugung ein langer Atem erforderlich, bis es zu spürbaren Verbesserungen kommt. Häufig sei das Problem, dass das Geld für die Stellen vorhanden sei, diese aber nicht besetzt werden könnten. "Der Weg ist länger als drei Jahre, das ist mindestens eine Jahrzehntaufgabe", betonte der Gesundheitsminister.

Spahn, der bei Zustandekommen einer Ampelkoalition aus dem Amt scheiden müsste, zog eine positive Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode. "Von dem was wir anpacken sollten, haben wir ziemlich viel angepackt." Er verwies auf den Mindestlohn in der Pflege, der insbesondere für "Zigtausende, wenn nicht Hunderttausende" im Norden und Osten Deutschlands eine deutliche Verbesserung bringe.

Und die Ausbildungsvergütung in der Pflege sei ebenfalls gestiegen, sagte Spahn weiter. "Der Weg ist jedenfalls begonnen, bei der Ausbildung etwas zu verändern." Der Minister räumte zugleich ein, dass die Beschäftigten in der Pflege die bislang erreichten Veränderungen noch nicht als ausreichend empfänden. Er ermunterte sie, sich stärker für ihre Interessen einzusetzen. Überall werde Personal gesucht, die Pflegekräfte säßen insofern "am längeren Hebel".

Auf dem Deutschen Pflegetag, der von Mittwoch bis Donnerstag dauert, diskutieren Vertreter von Politik und Verbänden über die Situation der Branche, die vor allem von Personalmangel geprägt ist.

AFP

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