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Spanische Konservative wegen Vernichtung von Beweismitteln vor Gericht

In Madrid ist am Freitag ein Prozess gegen die ehemals regierende Volkspartei (PP) wegen Vernichtung von Beweismitteln in einer Korruptionsaffäre angelaufen.

Ex-PP-Schatzmeister Bárcenas im Oktober 2016

Ex-PP-Schatzmeister Bárcenas im Oktober 2016

In Madrid ist am Freitag ein Prozess gegen die ehemals regierende Volkspartei (PP) wegen Vernichtung von Beweismitteln in einer Korruptionsaffäre angelaufen. Das Verfahren, bei dem es um die Zerstörung von Computer-Festplatten geht, richtet sich zugleich gegen die PP als Ganzes und gegen drei Ex-Führungskräfte der Partei.

Angeklagt ist unter anderem der IT-Spezialist José Manuel Moreno. Als die Ermittler der PP im Jahr 2013 in einer Korruptionsaffäre auf der Spur waren, soll Moreno die Festplatten persönlich bis zu 35 Mal überschrieben und dann entsorgt haben. Auf den entsorgten Festplatten befanden sich den Ermittlungen zufolge Daten aus der Amtszeit des früheren PP-Schatzmeisters Luis Bárcenas aus den Jahren 1988 bis 2009.

Bárcenas war im Mai 2018 wegen jahrelanger Manipulationen in der Buchführung der Partei zu 33 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Gegen die Volkspartei wurde im sogenannten "Gürtel-Dossier" eine Geldstrafe von 245.000 Euro verhängt. Die Enthüllungen über die Korruption in der Volkspartei trugen maßgeblich dazu bei, dass die Sozialisten unter Pedro Sánchez im Juni 2018 die PP-Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy mit einem Misstrauensvotum zu Fall brachten.

In dem nun angelaufenen Prozess sollen Bárcenas und die frühere PP-Vize-Vorsitzende María Dolores de Cospedal am kommenden Donnerstag als Zeugen vernommen werden. Kläger sind eine Anwaltsvereinigung und die Partei Vereinte Linke (Izquierda Unida). Bei den Parlamentswahlen am 28. April erlitt die PP eine schwere Niederlage, die Anzahl ihrer Abgeordneten im Parlament in Madrid ging von 134 auf 66 zurück.

AFP