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SPD offenbar zu Verlängerung von Anti-IS-Mandat der Bundeswehr bereit

Die SPD ist offenbar zu einer zumindest teilweisen Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr bereit.

SPD lenkt offenbar bei Tornado-Mission ein

SPD lenkt offenbar bei Tornado-Mission ein

Die SPD ist offenbar zu einer zumindest teilweisen Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr bereit. Dabei geht es besonders um die derzeit in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsflugzeuge. "Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht mehr sicherzustellen", sagte der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag dem Magazin "Spiegel".

Das bisherige Mandat für die deutsche Beteiligung an dem Anti-IS-Einsatz läuft am 31. Oktober aus. Die SPD hatte eine Verlängerung bisher abgelehnt. Nun forderte Mützenich, die Bundesregierung müsse sich auf "ein Anschlussmandat zum Abzug" einigen. Die Verlängerung könnte also möglicherweise nicht erneut für ein Jahr erfolgen oder auch eine Verkleinerung des Einsatzes vorsehen.

Die Regierung müsse sich jetzt "über Ausgestaltung und Dauer" eines neuen Mandats verständigen, sagte Mützenich dazu dem "Spiegel". Er erhob zudem schwere Vorwürfe gegen die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie habe zwar 2018 den Abzug der Tornado-Maschinen sowie eines ebenfalls in Jordanien stationierten Tankflugzeugs der Bundeswehr zugesagt, dann aber "mit den Partnern offenkundig nur halbherzig über das im Mandat festgesetzte Ende des Tornado-Einsatzes und einen Ersatz verhandelt".

Die derzeitige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr fortsetzen. Das Mandat umfasst neben den Tornados und dem Tankflugzeug bisher auch die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak, unter anderem für kurdische Kräfte. Kramp-Karrenbauer möchte auch diese Mission fortsetzen, dies ist aber noch unklar.

AFP
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