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Städte dringen auf rasche Hilfe gegen Fahrverbote

Aus Sorge vor weiteren Fahrverboten angesichts der jüngsten Gerichtsentscheidung zu Frankfurt dringt der Deutsche Städtetag auf rasche Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen.

Autofahrer in Frankfurt am Main

Autofahrer in Frankfurt am Main

Aus Sorge vor weiteren Fahrverboten angesichts der jüngsten Gerichtsentscheidung zu Frankfurt dringt der Deutsche Städtetag auf rasche Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen. "Die Städte können mit ihren Mitteln und Maßnahmen die Stickoxid-Werte nicht stark genug reduzieren", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("F.A.S."). Die einzige Lösung sei die Nachrüstung, die Kosten dafür müssten die Autohersteller tragen.

Der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), bezeichnete das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden, das am Mittwoch Fahrverbote ab kommendem Jahr in der Mainmetropole Frankfurt angeordnet hatte, als "letzten Weckruf für die deutsche Automobilindustrie". Die Rücksichtnahme auf die Branche führe dazu, "dass wir den Wirtschaftsraum gefährden", kritisierte er.

Die Mehrheit der Bundesbürger sieht sich einem Bericht der Funke Mediengruppe beim Dieselskandal nicht genügend durch die Politik vertreten. 80 Prozent hätten den Eindruck, dass die Politik im VW-Skandal eher die Interessen der deutschen Autoindustrie vertreten habe, berichteten die Funke-Zeitungen am Sonntag unter Berufung auf eine Umfrage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) unter 1000 Befragten.

Nur drei Prozent meinen demnach, dass die Politik eher die Interessen der betroffenen VW-Dieselbesitzer vertritt. Elf Prozent der Befragten, darunter tendenziell etwas häufiger die unter 30-Jährigen, seien der Auffassung, dass die Politik beide Interessen gleichermaßen vertrete. Rund zwei Drittel der Befragten sagten dem Bericht zufolge zudem, dass ihr Vertrauen in die Autoindustrie stark (32 Prozent) bis sehr stark (31 Prozent) abgenommen habe.

"Die Betrügereien und die zu enge Verknüpfung von Politik und Autoindustrie haben einen massiven Industrieskandal verursacht", sagte vzbv-Chef Klaus Müller den Funke-Zeitungen. Betroffene litten unter den Wertverlusten ihrer Fahrzeuge und fühlten sich weder hinreichend informiert noch gut behandelt.

Müller forderte die Bundesregierung auf, einen Diesel-Hilfsfonds für alle vom Fahrverbot betroffenen Verbraucher einzurichten. Jeder Besitzer, der mehr als 30 Tage von einem Fahrverbot betroffen sei und einen Euro-4-Diesel oder älter halte, sollte für das Verschrotten seines Fahrzeugs 5000 Euro bekommen.

Die Verbraucher sollten dann selber entscheiden können, ob damit ein Neuwagen oder anderweitige Mobilitätsalternativen finanziert werden sollen. "Gerade Verbrauchern mit geringerem Einkommen, die ihr Auto für ihren Job, den Weg zum Arzt oder zur Pflege der Eltern benötigen, muss geholfen werden", forderte Müller.

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg