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Steinmeier sichert Selenskyj "zeitnahe" Lieferung weiterer Waffen zu

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier
© AFP
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat während seines Besuchs in der Ukraine Staatschef Wolodymyr Selenskyj die zügige Lieferung weiterer deutscher Waffensysteme zur Luftverteidigung zugesagt. Weitere Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II und zusätzlich vier Panzerhaubitzen 2000 würden "zeitnah in den nächsten Tagen an die Ukraine übergeben", sagte Steinmeier am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj in Kiew. Zuvor hatte Steinmeier dem ukrainischen Volk die unerschütterliche Solidarität Deutschlands zugesichert.

Deutschland sei heute "einer der führenden Ausrüster für die ukrainische Luftverteidigung", sagte Steinmeier. Er hoffe, dass die bereits von Deutschland gelieferten Waffensysteme dabei helfen, "die Menschen ein Stück sicherer zu machen".

Unter dem Eindruck seines Besuchs in Korjukiwka in der nordukrainischen Region Tschernihiw sagte Steinmeier, er habe "Erschütterndes und Ermutigendes" gehört und sei "voller aufrichtiger Bewunderung" für "Mut" und "Unbeugsamkeit" der Ukrainer. Ein Luftalarm während seines Besuchs in Korjukiwka hatte Steinmeier zuvor in den Schutzkeller gezwungen. 

Steinmeier war bereits vor einem Jahr, vor Beginn des Ukraine-Krieges, in Korjukiwka zu Besuch gewesen. Er hatte dort an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg teilgenommen. Auch diesmal erinnerte der Bundespräsident an die Opfer eines 1943 von der deutschen Wehrmacht und SS in Korjukiwka verübten Massakers, bei dem binnen zwei Tagen mehr als 6700 Männer, Frauen und Kinder ermordet wurden.

Steinmeiers Besuch erfolgte vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine, auch die Hauptstadt Kiew wurde in den vergangenen Wochen mehrfach zum Ziel militärischer Attacken.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier sagte der ukrainische Präsident Selenskyj am Abend, beide hätten "sehr detailliert" über den Wiederaufbau der Ukraine gesprochen. Dieser werde "bereits jetzt beginnen", nicht erst am Ende des Krieges, ergänzte Selenskyj. 

Der ukrainische Präsident dankte Steinmeier zudem für dessen Ankündigung, die symbolische Schirmherrschaft für Vorhaben zur Entwicklung und zum Wiederaufbau in der Region Tschernihiw zu übernehmen. Dies werde die deutsch-ukrainischen Beziehungen "weiter vertiefen".    

Zuvor hatten Steinmeier und Selenskyj zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften aufgerufen. Solche Verbindungen trügen "entscheidend dazu bei, unser gemeinsames Europa aufzubauen und zu stärken", heißt es in einem Appell der beiden Präsidenten. Deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften sollten zudem "zur zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine" beitragen.

Steinmeier appellierte an die Deutschen in der Heimat, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainer bedeutet und "einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer" zu sehen. Nach Angaben aus seinem Umfeld wollte Steinmeier mit dem Besuch auch ein "Signal ins Inland" setzen: Die Hilfe für die Ukraine werde ein "Marathon", und sie werde große Kraftanstrengungen erfordern, hieß es aus dem Bundespräsidialamt.

Nach Angaben aus seinem Umfeld reiste der Bundespräsident nun mit einer kleinen Delegation in der Nacht zum Dienstag per Zug an. Am Mittwoch soll er nach Deutschland zurückkehren. 

Es war der erste Ukraine-Besuch des deutschen Staatsoberhaupts seit Kriegsbeginn. Steinmeiers Reise in der Ukraine war ursprünglich bereits für vergangenen Donnerstag geplant gewesen, wurde aber kurzfristig verschoben: Das Bundeskriminalamt und andere deutsche Behörden hatten dem Bundespräsidenten mit Verweis auf die heikle Sicherheitslage von dem Besuch abgeraten. 

Der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew hatte ein diplomatisch heikles Vorspiel. Bereits Mitte April hatte Steinmeier ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, wurde dann aber von Kiew kurzerhand ausgeladen - was auf deutscher Seite für erhebliche Verstimmung sorgte.

AFP

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