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Streit um Merkel-Deal - EU-Gipfel mit großer Verspätung begonnen

Mit fast dreieinhalb Stunden Verspätung hat der EU-Gipfel zur Neuvergabe der Spitzenposten begonnen.

Bundeskanzlerin Merkel beim EU-Sondergipfel in Brüssel

Bundeskanzlerin Merkel beim EU-Sondergipfel in Brüssel

Mit fast dreieinhalb Stunden Verspätung hat der EU-Gipfel zur Neuvergabe der Spitzenposten begonnen. Die Staats- und Regierungschefs hätten in Brüssel ihre Beratungen aufgenommen, teilte ein Ratssprecher auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Insbesondere um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeichneten sich harte Verhandlungen ab.

Grund für die Verspätung war nach Angaben aus der Europäischen Volkspartei (EVP) ein Streit um einen Kompromissvorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Sozialdemokraten Frans Timmermans aus den Niederlanden zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten zu machen. Dieser am Rande des G20-Gipfels in Japan mit Frankreich, Spanien und den Niederlanden ausgehandelte Deal sei "tot", hieß es aus der EVP.

Die Konservativen seien in der Frage "gespalten", hieß es aus der spanischen Regierung. Auch eine Vertagung des Gipfels auf den 15. Juli war laut Diplomaten im Gespräch. Für die EVP beansprucht der CSU-Politiker Manfred Weber die Nachfolge Junckers. Bei der Europawahl Ende Mai war die EVP vor den Sozialdemokraten zwar stärkste Kraft geworfen, die Konservativen verfehlten aber eine eigene Mehrheit.

Merkel hatte zuvor eingeräumt, es würden "keine sehr einfachen Beratungen". Bei dem Gipfel geht es auch um die Posten des Ratspräsidenten, des Außenbeauftragten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB).

Die Mitgliedstaaten müssen sich bemühen, einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Parteienfamilien sowie europäischen Regionen zu schaffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte zudem zwei Spitzenjobs für Frauen.

AFP