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Supreme Court blockiert vorerst Wiederaufnahme von Hinrichtungen auf Bundesebene

Die ersten fünf Todesurteile sollten in Indiana vollstreckt werden
Die ersten fünf Todesurteile sollten in Indiana vollstreckt werden
© © 2019 AFP
Der US-Supreme Court hat der Wiederaufnahme der Vollstreckung von Todesurteilen auf Bundesebene vorerst einen Riegel vorgeschoben.

Der US-Supreme Court hat der Wiederaufnahme der Vollstreckung von Todesurteilen auf Bundesebene vorerst einen Riegel vorgeschoben. "Angesichts dessen, was auf dem Spiel steht", müsse sich zunächst ein Berufungsgericht mit der Aussetzung der Hinrichtungen in Bundesgefängnissen befassen, entschied der Oberste Gerichtshof am Freitag.

Das Gericht verwies darauf, dass der Antrag auf Wiederaufnahme der Hinrichtungen zwar fürs Erste abgelehnt sei, ein neuer Antrag aber eingereicht werden könne, sollte binnen 60 Tagen keine Entscheidung in niedrigeren Instanzen getroffen worden sein.

Die Vollstreckung von Todesurteilen auf Bundesebene ist äußerst selten. Seit Ende der 1980er Jahre wurden nur drei Häftlinge hingerichtet. Darunter war 2001 Timothy McVeigh, der bei einem Anschlag in Oklahoma City 1995 mehr als 160 Menschen getötet hatte. Zuletzt hatten die Bundesbehörden 2003 ein Todesurteil vollstreckt.

Im Juli hatte US-Justizminister Bill Barr die Strafvollzugsbehörde aber angewiesen, ein neues Verfahren für Hinrichtungen mit Giftspritzen anzuwenden, wie es die Behörden in 14 US-Bundesstaaten bereits tun.

Auf dieser Grundlage sollten zunächst fünf verurteilte Mörder hingerichtet werden, die in einem Bundesgefängnis in Terre Haute im Bundesstaat Indiana einsitzen. Als Erster sollte am Montag Daniel Lewis Lee hingerichtet werden, der 1996 eine dreiköpfige Familie ausgeraubt und ermordet hatte. Vier Betroffene klagten jedoch gegen die geplante Vollstreckung ihrer Todesurteile.

AFP

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