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Taiwans Präsidentin legt nach Schlappe bei Kommunalwahlen Parteivorsitz nieder

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach der Schlappe der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Kommunalwahlen am Samstag den Parteivorsitz niedergelegt.

Tsai bei ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz

Tsai bei ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach der Schlappe der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Kommunalwahlen am Samstag den Parteivorsitz niedergelegt. "Ich übernehme die volle Verantwortung", sagte sie vor Journalisten in Taipeh zu den hohen Verlusten ihrer Partei. Die Peking-kritische Tsai entschuldigte sich dafür, "nicht genug" für einen Erfolg der DPP getan zu haben.

Bei den Wahlen am Samstag errang die größte Oppositionspartei, die Peking-freundliche Kuomintang (KMT), nach eigenen Angaben die Mehrheit. Die DPP fuhr deutliche Verluste ein und verlor erstmals seit 20 Jahren auch ihre traditionelle Hochburg Kaohsiung. Die Wahlen galten als Stimmungstest für die Staatschefin.

Tsai, die seit 2016 Präsidentin ist, gilt als energische Verfechterin der Unabhängigkeit des Landes. Nach ihrem Wahlsieg hatte sie China ausdrücklich vor einer "Unterdrückung" Taiwans gewarnt.

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an.

Angaben zu den am Samstag zeitgleich zu den Kommunalwahlen abgehaltenen Referenden über die Homo-Ehe lagen am Nachmittag noch nicht vor. Taiwans oberstes Gericht hatte im Mai 2017 die Homo-Ehe legalisiert - Taiwan war damit das erste Land in Asien.

Das Gesetz sollte binnen zwei Jahren in Kraft gesetzt werden. Doch hat die Regierung unter dem Druck konservativer Aktivisten bislang nur wenig Fortschritte in diese Richtung gemacht. Sollten mehr als 25 Prozent der Wähler dafür stimmen und die Ja-Stimmen gegenüber den Nein-Stimmen überwiegen, muss die Regierung ein entsprechendes Gesetz ausarbeiten.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(