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Thierse warnt SPD vor Selbstzerstörung

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Partei vor einem Sturz von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles gewarnt.

SPD-Chefin Andrea Nahles

SPD-Chefin Andrea Nahles

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Partei vor einem Sturz von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles gewarnt. In den vergangenen drei Jahrzehnten seiner SPD-Mitgliedschaft habe die Partei allein 13 Vorsitzende verschlissen "und damit den Niedergang der SPD nicht aufgehalten", schrieb Thierse in einem Appell an die SPD-Bundestagsabgeordneten, wie der Berliner "Tagesspiegel" am Samstag berichtete. Einer Umfrage zufolge ist die SPD nach der Europawahl in der Wählergunst indes weiter abgesackt.

"So sehr es menschlich verständlich ist, nach einer furchtbaren Wahlniederlage Personalfragen zu diskutieren - es ist der falsche Weg", warnte Thierse. Nachdem die SPD in ihrer "großen und langen Geschichte" mit Andrea Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt habe - "welches Zeichen ist es, wenn diese Frau nach einem Jahr wieder gestürzt wird", gab der langjährige Bundestagspräsident zu bedenken.

Die SPD-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag über den Fraktionsvorsitz ab. Nahles hatte die eigentlich für September geplante Wahl nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl vorgezogen. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht. Sollte Nahles dennoch scheitern, würde sich wohl auch die Frage nach dem Parteivorsitz stellen, den sie ebenfalls innehat.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, rechnet mit einer Niederlage für Nahles. Es sei "keine Mehrheit" in Sicht für die Fraktionsvorsitzende, sagte er der "Rheinischen Post" vom Samstag. Viele in der SPD wünschten sich "einen Neuanfang ohne Andrea Nahles". Falls sie nicht von sich aus zurücktrete, müsse sie bei der Abstimmung am Dienstag "eine Niederlage einstecken", sagte Westphal.

Nach Ansicht von Thierse würde die SPD sich damit aber selbst schaden: Wer als Partei glaubwürdig für eine Politik der Solidarität eintreten wolle, "der muss selbst Solidarität vorleben - sonst betreibt er Selbstzerstörung unserer Partei", mahnte er.

Die Partei müsse vielmehr ihren "Identitätskern" wieder sichtbar machen und eine Politik "für Gerechtigkeit und Solidarität, für den sozialen Zusammenhalt einer gespaltenen, zersplitterten Gesellschaft" betreiben. Und das unter Führung derer, die Partei und Fraktion erst vor kurzem gewählt hätten.

Bei der Europawahl war die SPD von den Wählern abgestraft worden und mit 15,8 Prozent auf Platz drei hinter den Grünen gelandet. Seit dem Urnengang setzte sich der Abwärtstrend in der Wählergunst einer Forsa-Umfrage zufolge fort. Im am Samstag veröffentlichten "RTL/n-tv-Trendbarometer" verliert die SPD gegenüber der Vorwoche fünf Prozentpunkte und fällt mit zwölf Prozent auf den niedrigsten jemals auf Bundesebene gemessenen Wert.

Die Sozialdemokraten liegen damit nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD mit elf Prozent (minus zwei Prozentpunkte). Die Grünen gewinnen hingegen neun Prozentpunkte hinzu. Mit insgesamt 27 Prozent rangieren sie damit zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. CDU/CSU verlieren laut der Erhebung zwei Prozentpunkte und kommen auf 26 Prozent. Die statistische Fehlertoleranz der Forsa-Umfrage wird mit plus/minus 2,5 Prozentpunkten angegeben.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(