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Thüringer Verfassungsschutzchef warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft Rechtsextremer

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat vor einer wachsendenden Gewaltbereitschaft und Radikalisierung der rechtsextremen Szene gewarnt.

In Apolda wurde ein Rechtsrockkonzert aufgelöst.

In Apolda wurde ein Rechtsrockkonzert aufgelöst.

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat vor einer wachsendenden Gewaltbereitschaft und Radikalisierung der rechtsextremen Szene gewarnt. Offenbar bereite man sich dort "gezielt auf gewalttätige Aktionen, Einschüchterungen und vor allem Konfrontationen vor", sagte Kramer der "Welt am Sonntag". Im thüringischen Apolda wurde am Samstagabend ein Rechtsrockkonzert nach Gewalt gegen Polizisten aufgelöst. Acht Beamte wurden unter anderem durch Flaschen leicht verletzt.

Kramer zufolge wird auf rechtsextremen Kundgebungen gezielt zum Widerstand aufgerufen, um die Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen. Auch Bürgerwehren spielten dabei regional eine Rolle. "Dahinter steckt pure Staatsverachtung. Viele wollen das Recht in ihre eigene Hand nehmen – gegen Ausländer, gegen politische Opponenten", sagte der Verfassungsschutzchef.

"Wir registrieren, dass es Aufrufe gibt, Kampfsportarten und Überlebenstechniken zu erlernen und gezielte körperliche Ertüchtigung zu betreiben", fügte Kramer hinzu. Es würden überregionale Kampfsportwettkämpfe organisiert. Manche Gruppen und Personen beteiligten sich im Ausland auch an Übungen an scharfen Waffen. "Es gibt in der Szene auch Versuche, sich legal Waffen zu beschaffen", sagte Kramer.

In Apolda versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstagabend rund 800 Rechte auf dem Marktplatz der Stadt zu einem Rechtsrockkonzert. Als Rechte versuchten, eine Polizeikontrolle zu durchbrechen, setzten die Beamten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Nach Flaschenwürfen auf Polizisten auch von Hausdächern und weiteren Angriffen gegen Beamte begann die Polizei, die Veranstaltung aufzulösen. Parallel erklärte der Veranstalter demnach die Versammlung nach einer Stunde eigenständig für beendet.

An Gegendemonstrationen nahmen den Angaben zufolge rund 500 Menschen teil. Diese blieben friedlich und störungsfrei. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, Unterstützung erhielt sie von Kollegen unter anderem aus Baden-Württemberg.

Insgesamt wurden 22 Strafanzeichen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie mehrere Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidiung gestellt. Acht Teilnehmern wurden Platzverweise erteilt; zudem wurde von 154 Personen die Identität festgestellt.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(