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Trump: Amtsenthebungsverfahren würde Chancen zur Wiederwahl 2020 erhöhen

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump würde dessen Chancen bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 nach eigenem Bekunden erhöhen.

US-Präsident Donald Trump

US-Präsident Donald Trump

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump würde dessen Chancen bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 nach eigenem Bekunden erhöhen. "Ich denke, ich gewinne die Wahl leichter", sagte er in einem Interview mit dem Sender NBC am Sonntag auf die Frage, welche Auswirkungen die Einleitung eines sogenannten Impeachment-Verfahrens durch die Demokraten hätte.

Bei den Demokraten ist die Frage eines möglichen Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump höchst umstritten. Viele befürchten, dass dieses dem Präsidenten helfen könnte, seine Anhängerschaft im Wahlkampf zu mobilisieren. Ein Impeachment hätte angesichts der Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat ohnehin kaum Aussichten auf Erfolg.

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Die Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren stützen sich unter anderem auf den Ermittlungsbericht zur Russland-Affäre. Sonderermittler Robert Mueller fand zwar keine Belege für illegale Geheimabsprachen von Trumps Team mit Russland im Wahlkampf 2016. Vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten aber ausdrücklich nicht.

Trump betonte in dem Interview, eine Amtsenthebung wäre "eine sehr unfaire Sache, weil nichts, was ich getan habe, falsch war". Aus dem Bericht des Sonderermittlers Mueller gehe hervor, dass es keine Absprachen mit Russland gegeben habe.

Trump wiederholte zudem seinen Vorwurf, sein Wahlkampfteam sei 2016 illegal durch die US-Bundespolizei FBI überwacht worden. "Ich wurde ausspioniert. Was sie mir angetan haben, war illegal. Ich habe nichts falsch gemacht", sagte er. Das FBI hatte im Sommer 2016 mit Ermittlungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf begonnen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(