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Trump bricht Treffen mit Demokraten zum Haushaltsstreit ab

Im Streit um den US-Haushalt und die Grenzmauer hat US-Präsident Donald Trump eine Sitzung mit Spitzenvertretern der oppositionellen Demokraten abrupt abgebrochen und den Raum verlassen.

Die US-Oppositionschefs Chuck Schumer und Nancy Pelosi sind strikt gegen Trumps Mauer

Die US-Oppositionschefs Chuck Schumer und Nancy Pelosi sind strikt gegen Trumps Mauer

Im Streit um den US-Haushalt und die Grenzmauer hat US-Präsident Donald Trump eine Sitzung mit Spitzenvertretern der oppositionellen Demokraten abrupt abgebrochen und den Raum verlassen. Das Gespräch am Mittwoch im Weißen Haus mit den Oppositionschefs in Repräsentantenhaus und Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, sei eine "totale Zeitverschwendung" gewesen, schrieb Trump anschließend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Schumer berichtete, der Präsident sei "einfach aufgestanden und hinausgegangen".

Damit erscheint eine Lösung zur Beendigung der seit mehr als zweieinhalb Wochen andauernden Blockade im Bundeshaushalt ferner denn je. Trump hatte am Vorabend mittels einer Fernsehansprache aus dem Oval Office den Druck auf die Demokraten zu erhöhen versucht, ihm die geforderten Summe von 5,7 Milliarden Dollar (4,9 Milliarden Euro) für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko zu gewähren.

Trump beschrieb in der Rede eine "wachsende humanitäre und Sicherheitskrise an unserer Südgrenze". Er beschuldigte die Demokraten, sie verweigerten den Grenzbeamten die Instrumente, "die sie verzweifelt brauchen, um unsere Familien und unsere Nation zu beschützen". Die Demokraten halten die Mauer jedoch für ineffektiv und überflüssig. Sie bestreiten, dass es eine "Sicherheitskrise" an der Grenze gibt.

Der Streit um die Mauer hat die Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes durch den Kongress verhindert. Die Folge ist eine seit dem 22. Dezember anhaltende Stilllegung eines Großteils der Bundesbehörden.

Der Haushalt kann ohne die Demokraten nicht verabschiedet werden. Sie verfügen nicht nur seit Jahresbeginn im Repräsentantenhaus über die Mehrheit. Zudem werden einige ihrer Stimmen im Senat gebraucht, wo 60 der 100 Stimmen für die Haushaltsgesetze nötig sind. Trumps Republikaner haben im Senat 53 Sitze.

AFP
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Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg