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Trump ernennt vorläufigen Nachfolger für US-Geheimdienstdirektor Coats

US-Präsident Donald Trump hat einen vorübergehenden Nachfolger für den scheidenden Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats ernannt.

Joseph Maguire

Joseph Maguire

US-Präsident Donald Trump hat einen vorübergehenden Nachfolger für den scheidenden Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats ernannt. Der bisherige Leiter des US-Terrorabwehrzentrums, Joseph Maguire, werde den Posten zum 15. August kommissarisch übernehmen, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zugleich kündigte der Präsident den Abgang der bisherigen Vize-Geheimdienstdirektorin und Coats-Stellvertreterin Sue Gordon an.

Sie werde den Posten zeitgleich mit Coats zum 15. August abgeben, schrieb Trump auf Twitter. Der Präsident würdigte Gordon, die 25 Jahre für den Auslandsgeheimdienst CIA gearbeitet hatte, als "großartigen Profi". Er habe einen "großen Respekt" für sie. Eigentlich hätte Gordon nach Coats' Ausscheiden kommissarisch dessen Amt übernommen, bis ein endgültiger Nachfolger gefunden ist.

Trump hatte Ende Juli Coats' Abgang für Mitte August angekündigt. Der scheidende Nationale Geheimdienstdirektor und seine Stellvertreterin Gordon genießen parteiübergreifend hohes Ansehen und gelten als unabhängige Köpfe. Coats hatte immer wieder in sicherheitspolitischen Fragen andere Ansichten vertreten als Trump, etwa im Umgang mit dem Iran, Russland und Nordkorea.

Der demokratische Senator Mark Warner bedauerte am Donnerstag, dass nach Coats auch Gordon ihren Posten räumt. Es sei ein "echter Verlust" für die US-Geheimdienste und das Land, erklärte der Vize-Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats. "Präsident Trump hat wiederholt gezeigt, dass er offenbar nicht in der Lage ist, Fakten zu hören, die seinen eigenen Sichtweisen widersprechen."

Es sei Aufgabe der Geheimdienste, den politisch Verantwortlichen die Wahrheit zu sagen, betonte Warner. Trump habe aber binnen zwei Wochen zwei Geheimdienstverantwortliche aus dem Amt gedrängt und damit gezeigt, dass sein "politisches Ego" ihm wichtiger sei als die Sicherheit der Vereinigten Staaten.

Trump hatte eigentlich den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe zum neuen Nationalen Geheimdienstdirektor machen wollen. Dieser liegt auf einer Linie mit Trump und hat den Präsidenten wiederholt gegen Kritik in Schutz genommen. Ratcliffe zog aber Anfang August seine Kandidatur zurück.

Seine Nominierung war bei den oppositionellen Demokraten auf scharfe Kritik gestoßen. Sie warfen ihm eine fehlende Eignung für das Amt vor und kritisierten, der wichtige Geheimdienstposten dürfe nicht parteipolitisch besetzt werden. Selbst bei Trumps Republikanern hatte die Personalie für Kritik gesorgt. Medien berichteten zudem, der Abgeordnete habe seinen Lebenslauf aufgehübscht.

Dem Nationalen Geheimdienstdirektor kommt in der Sicherheitspolitik der USA eine zentrale Rolle zu. Er koordiniert und überwacht die Arbeit der US-Geheimdienste.

Das Amt soll nun interimsmäßig der bisherige Chef des Terrorabwehrzentrums NCTC, Maguire, übernehmen. Der 67-jährige pensionierte Vize-Admiral kann auf eine lange militärische Karriere zurückblicken und war einst Angehöriger der Eliteeinheit Navy Seals. "Ich habe keinen Zweifel, dass er einen großartigen Job machen wird", twitterte Trump.

In Trumps Amtszeit hat es bereits eine ganze Reihe von Wechseln an der Spitze von Ministerien und wichtigen Behörden gegeben. So schieden Verteidigungsminister Jim Mattis, Trumps Stabschef John Kelly, Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen und Außenminister Rex Tillerson aus ihren Ämtern. Sie wurden entweder von Trump entlassen oder traten zurück.

AFP