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Trump setzt zur Abschreckung mittelamerikanischer Flüchtlinge auf "Zeltstädte"

US-Präsident Donald Trump setzt zur Abschreckung der aus Mittelamerika kommenden Flüchtlinge auf den Bau von Zeltstädten an der Grenze.

Flüchtlinge aus Honduras

Flüchtlinge aus Honduras

US-Präsident Donald Trump setzt zur Abschreckung der aus Mittelamerika kommenden Flüchtlinge auf den Bau von Zeltstädten an der Grenze. "Wenn sie Asyl beantragen, werden wir sie solange festhalten, bis ihr Verfahren stattfindet", sagte Trump am Montagabend im konservativen Sender Fox News. Tausende Flüchtlinge setzten unterdessen ihren Weg durch Mexiko in Richtung USA fort. An der Grenze werden sie von tausenden US-Soldaten erwartet.

"Wir werden Zeltstädte bauen, wir werden überall Zelte bauen", sagte Trump. Die USA würden nicht für "hunderte Millionen Dollar" feste Gebäude errichten, sondern "sehr schöne" Zelte aufstellen. Die Flüchtlinge würden für die Dauer ihres Asylverfahrens in den Zeltstädten festgehalten, betonte der US-Präsident. Ein solches Vorgehen werde dafür sorgen, dass niemand untertauchen könne und viel weniger Menschen aus Mittelamerika kämen.

Er werde nicht die Fehler seines demokratischen Vorgängers Barack Obama und anderer wiederholen, die die Asylbewerber für die Dauer ihrer Verfahren ins Land gelassen hätten, sagte Trump. Vor den Kongresswahlen kommende Woche hat der Republikaner Trump seine Anti-Migrations-Rhetorik noch einmal verschärft. Der von ihm im Wahlkampf angekündigte Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist noch nicht umgesetzt.

Am Montag hatte die US-Armee mitgeteilt, im Laufe der Woche mehr als 5200 Soldaten an die Grenze zu Mexiko entsenden zu wollen. Dort sind bereits rund 2100 Angehörige der Nationalgarde im Einsatz. Die Soldaten sollten zunächst die Grenzübergänge und deren nähere Umgebung sichern, sagte Luftwaffen-General Terrence O'Shaughnessy. Dafür würden vorübergehend Zäune errichtet.

Überdies werde das Pentagon drei Helikopter-Einheiten entsenden, deren Maschinen mit Hightech-Sensoren und Nachtsichtfunktionen ausgestattet seien. Sie sollen die Soldaten am Boden laut O'Shaughnessy während eines möglichen Einsatzes lotsen. Auch Militärpolizisten sollen demnach an der mexikanischen Grenze stationiert werden.

Zur Übernahme von direkten Grenzschutzaufgaben sind die Soldaten jedoch nicht berechtigt. Illegal über die Grenze kommende Menschen dürfen sie nicht kontrollieren und festnehmen. Ihnen kommt nach Regierungsangaben vorwiegend eine Unterstützungsfunktion zu.

Viele der Flüchtlinge, die Mitte Oktober in Honduras starteten, machten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP an Bord von Fahrzeugen auf den weiteren Weg in Richtung USA. Die ursprünglich aus rund 7000 Migranten bestehende Karawane ist mittlerweile deutlich geschrumpft.

Laut der Hilfsorganisation Pueblos Sin Fronteras besteht sie derzeit noch aus rund 4000 Menschen, da viele Teilnehmer wieder den Heimweg angetreten sind und rund 1700 sich zum Bleiben in Mexiko entschieden haben. Der US-Grenzschutz rechnet mit 3000 bis 3500 Menschen.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(