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Trump verschiebt Entscheidung über US-Auto-Strafzölle um bis zu sechs Monate

US-Präsident Donald Trump will vorerst keine Strafzölle auf Auto-Importe verhängen.

US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington

US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington

US-Präsident Donald Trump will vorerst keine Strafzölle auf Auto-Importe verhängen. Der Präsident werde diese Entscheidung um bis zu sechs Monate aufschieben, teilte das Weiße Haus am Freitag mit und bestätigte damit Informationen, die schon am Mittwoch durchgesickert waren. Der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer solle in den kommenden 180 Tagen weitere Verhandlungen führen.

Trump hat mit Strafzöllen von 25 Prozent auf importierte Autos gedroht. Dies würde besonders die deutschen und japanischen Hersteller hart treffen.

Das US-Handelsministerium hatte im Auftrag des Präsidenten einen Bericht zu den Auto-Einfuhren erstellt und ihm Mitte Februar gelegt. In dem Report gelangte das Ministerium offenbar zu dem Schluss, dass von diesen Importen in ihrem derzeitigen Ausmaß eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ausgeht. Dies wäre die Begründung für die mögliche Verhängung von Strafzöllen.

Seit Vorlage des Berichts lief gemäß dem gesetzlich vorgeschriebenen Prozedere eine 90-Tage-Frist, innerhalb welcher der Präsident über die möglichen neuen Zölle zu entscheiden hat. Sie endet an diesem Samstag. Das entsprechende Gesetz räumt nach Ablauf dieser Frist eine mögliche weitere Frist von 180 Tagen ein, um in Verhandlungen mit ausländischen Regierungen zu einer Lösung zu gelangen.

Dass Trump die Entscheidung über die Autozölle verschiebt, hängt offenbar auch mit dem Handelskonflikt zwischen den USA und China zusammen. Die US-Regierung hat mit dem Konflikt, der sich in den vergangenen Tagen durch weitere gegenseitige Zollerhöhungen von massivem Umgang nochmals verschärft hat, derzeit alle Hände voll zu tun.

AFP

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