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Umweltministerin Schulze schlägt stufenweise Nachrüstung von Diesel-Autos vor

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) plädiert im Streit um die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen für einen Stufenplan: "Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) plädiert im Streit um die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen für einen Stufenplan: "Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland alle Diesel nachzurüsten", sagte Schulze der "Welt". Sie schlage vor, "zunächst gezielt Fahrzeuge dort nachzurüsten, wo die Luft besonders schlecht ist. Also dort, wo Fahrverbote drohen." Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält von solchen Nachrüstungen dagegen nach wie vor nichts, wie eine Sprecherin sagte.

Schulze sagte der "Welt", bei einer stufenweisen Nachrüstung lägen die Gesamtkosten "dann eher im niedrigen einstelligen Milliardenbereich". Bezahlen muss dies nach Auffassung der Ministerin die Automobilindustrie. Allerdings gebe es keine Möglichkeit, sie dazu zu zwingen, räumte Schulze im Gespräch mit der Zeitung ein.

Die Hersteller seien aber in einer "moralischen Verantwortung" gegenüber den Verbrauchern: "Sie waren es, die besonders umweltfreundliche Dieselautos versprochen haben, und nun müssen sie liefern."

Verkehrsminister Scheuer dagegen sehe den Effekt von Hardware-Nachrüstungen "nach wie vor als unzufriedenstellend an", sagte eine Ministeriumssprecherin. Es gebe aus seiner Sicht nach wie vor technische, rechtliche wie finanzielle Bedenken. "Und aus seiner Sicht ist eine Investition in die alte Dieselflotte nach wie vor eine Investition in die Vergangenheit." Zudem würden Nachrüstungen "unglaublich lange Zeit brauchen, nämlich eineinhalb bis drei Jahre". Damit löse die Politik das Grundproblem nicht.

Dem Autohersteller Daimler räumte Scheuer am Montag eine Frist von 14 Tagen ein, um die Vorwürfe möglicher Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen der Marke Mercedes zu klären. Ziel eines vertieften Austausches über die hochkomplexen technischen Fragen sei es, die genaue Zahl der betroffenen Modelle zu ermitteln, erklärte Scheuer nach einem Treffen in Berlin mit Daimler-Chef Dieter Zetsche.

Das Ministerium hatte am vergangenen Mittwoch den Rückruf von weltweit rund 5000 Fahrzeugen des Mercedes-Vans Vito mit 1,6-Liter-Motor der Schadstoffklasse Euro 6 angeordnet. Zuvor hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) dort unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt, die im Betrieb zu erhöhten Stickoxid-Emissionen führen könnten. Daimler kündigte Widerspruch an.

Medienberichten zufolge droht dem Konzern der Rückruf von sogar zehntausenden Dieselfahrzeugen. Scheuer hat das KBA bereits angewiesen, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes "unverzüglich" nachzugehen, wie sein Ministerium mitteilte.

In Hamburg treten am Donnerstag die bundesweit ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kraft. Sie gelten dann auf Teilabschnitten von zwei stark befahrenen Straßen, die als Durchgangsstrecken im westlichen Stadtgebiet dienen. Die Zonen haben eine Länge von 580 Metern sowie 1,6 Kilometern. Sie gelten in einem Fall nur für Lastwagen, die die sogenannte Abgasnorm Euro 5 nicht erfüllen. Im zweiten Fall greifen sie zusätzlich auch für Pkw, die die Euronorm 6 nicht einhalten.

AFP

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