HOME

Ungewissheit über Rücktritt von Irans Außenminister Sarif

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt erklärt, doch war zunächst unklar, ob Präsident Hassan Ruhani ihn auch annehmen würde.

Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt

Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt erklärt, doch war zunächst unklar, ob Präsident Hassan Ruhani ihn auch annehmen würde. Sarif schrieb in der Nacht zu Dienstag in einer Instagram-Mitteilung, dass "ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben". Die Erklärung erfolgte kurz nach einem unangekündigten Besuch von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Teheran. Sarif ist einer der Architekten des internationalen Atomabkommens.

Seine Rücktrittserklärung verband Sarif mit einem Dank an die Bevölkerung und die Führung des Landes für ihre Unterstützung. Das Außenministerium bestätigte die Erklärung, doch dementierte Ruhanis Stabschef noch in der Nacht, dass der Präsident den Rücktritt angenommen habe. Es hatte zuletzt wiederholt Berichte gegeben, dass Sarif zurücktreten wolle. Ruhani ließ den einflussreichen Minister demnach aber nicht gehen.

Sarifs Rücktrittserklärung steht möglicherweise in Zusammenhang mit dem unangekündigten Besuch von Syriens Präsident Assad in Teheran. Sarif war nicht zugegen, als Assad sich mit Ruhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei traf. Anwesend war allerdings der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, General Kassem Soleimani. Der Iran unterstützt Assad seit Jahren im Bürgerkrieg mit den Revolutionsgarden und verbündeten Milizen.

Laut der Nachrichtenseite Entekhab reagierte Sarif mit dem Rücktritt auf seinen Ausschluss von den Treffen. Der einflussreiche Abgeordnete Ali Motahari äußerte die Vermutung, dass Sarif mit seinem Rücktritt reagiert habe "auf die Einmischung gewisser Institutionen" in die Außenpolitik der Regierung. Insbesondere die Revolutionsgarden spielen eine wichtige Rolle in der iranischen Außenpolitik in Syrien, im Irak und im Jemen.

Der Präsident hatte den früheren UN-Botschafter Sarif nach seinem Amtsantritt 2013 zum Außenminister berufen, um die Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland zu leiten, die 2015 schließlich zum internationalen Atomabkommen führten. Der 59-jährige Diplomat galt als das freundliche Gesicht des Iran und genoss gerade in Europa wegen seines konzilianten Auftretens und seiner moderaten Haltung hohes Ansehen.

Sarif schrieb am Dienstagmorgen laut der Nachrichtenagentur Irna an die Mitarbeiter seines Ministeriums, er hoffe, dass sein Rücktritt dem Außenministerium erlauben werde, "seinen Status hinsichtlich der internationalen Beziehungen" zurückzuerhalten. Angesichts von Gerüchten, dass viele Mitarbeiter mit Rücktritt drohten, sollte Ruhani Sarif tatsächlich gehen lassen, rief dieser alle Diplomaten auf, auf ihren Posten zu bleiben.

Irna berichtete, eine "Mehrheit" der Abgeordneten habe Ruhani aufgerufen, den Rücktritt nicht anzunehmen. "Zweifellos wird das iranische Volk, die Regierung und der Staat nicht von diesem Rücktritt profitieren", erklärte der Reformer Mostafa Kawakebian.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte die Rücktrittsankündigung. "Ein Glück, dass wir ihn los sind", schrieb er auf Twitter. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, er habe Sarifs Erklärung "zur Kenntnis" genommen, werde aber zunächst abwarten, ob sie auch angenommen werde. Ohnehin seien Sarif und Ruhani nur "Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia".

"Der Rücktritt ist ein harter Schlag für die Europäer", sagte der Iran-Experte Ali Fathollah-Nejad vom Brookings Institute in Doha. Besonders die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini habe "fast eine Liebesbeziehung" zu ihm gepflegt. Völlig überraschend sei sein Rücktritt aber nicht, da er schon lange intern umstritten gewesen sei.

Sarifs Position im Iran war seit dem Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen im vergangenen Mai geschwächt. Der Ausstieg aus dem Abkommen bestärkte die Hardliner in ihrer Haltung, dass es immer ein Fehler gewesen sei, den USA zu trauen. Anfang Dezember versuchten einige Hardliner im Parlament, Sarif mit einem Misstrauensantrag abzusetzen, doch zogen sie den Antrag später zurück.

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg