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US-Geheimdienstdirektor Coats scheidet Mitte August aus dem Amt

Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, scheidet aus dem Amt. US-Präsident Donald Trump gab am Sonntagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, dass Coats den Posten am 15.

Dan Coats

Dan Coats

Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, scheidet aus dem Amt. US-Präsident Donald Trump gab am Sonntagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, dass Coats den Posten am 15. August abgeben werde. Als Nachfolger will Trump den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe nominieren. Mit Coats' Abgang gibt es erneut einen Wechsel in einem Spitzenamt während Trumps Präsidentschaft.

Der Nationale Geheimdienstdirektor, der die Arbeit der US-Geheimdienste koordiniert, hatte in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen zu Trump erkennen lassen. Das betraf unter anderem Nordkorea, den Iran und Russland. In seiner Twitter-Botschaft dankte Trump Coats aber "für seine großen Verdienste für unser Land".

Der designierte Nachfolger Ratcliffe sitzt im Abgeordnetenhaus in den Ausschüssen für Geheimdienste, Justiz und Heimatschutz. Trump schrieb, der frühere Staatsanwalt werde die "Größe" der USA verkörpern.

Der Präsident hatte Anfang des Jahres die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste massiv in Frage gestellt - vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms.

Zugleich warnten die Geheimdienstchefs aber auch vor Gefahren durch den Iran. Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump - nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

So hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als große Gefahr.

Unter Trump hat es bereits eine ganze Reihe von Wechseln an der Spitze von Ministerien und wichtigen Behörden gegeben. So schieden aus unterschiedlichen Gründen Verteidigungsminister Jim Mattis, Trumps Stabschef John Kelly und Außenminister Rex Tillerson aus ihren Ämtern.

AFP
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.