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US-Geheimdienste sehen die Welt anders als Trump

Von Nordkorea über den Iran bis Syrien: In der Bewertung internationaler Bedrohungen weichen die US-Geheimdienste erheblich von Präsident Donald Trump ab.

CIA-Chefin Haspel und Geheimdienstdirektor Coats

CIA-Chefin Haspel und Geheimdienstdirektor Coats

Von Nordkorea über den Iran bis Syrien: In der Bewertung internationaler Bedrohungen weichen die US-Geheimdienste erheblich von Präsident Donald Trump ab. So halten sie es für unrealistisch, dass Nordkorea alle seine Atomwaffen abschafft. Sie sehen ferner derzeit keine konkreten Indizien für die Entwicklung einer iranischen Atombombe. Und sie halten die IS-Miliz für längst nicht besiegt.

Wie sehr die Geheimdienste mit dem Präsidenten uneins sind, wurde am Dienstag durch einen von ihnen veröffentlichten Bericht zur "Weltweiten Einschätzung von Bedrohungen" sowie bei einer Senatsanhörung mehrerer Behördenchefs deutlich. In dem Report nennt es der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats "unwahrscheinlich", dass Nordkorea auf "alle seine Nuklearwaffen und Produktionskapazitäten" verzichtet.

Machthaber Kim Jong Un sehe die Atomwaffen weiterhin als "entscheidend für das Überleben seines Regimes", erklärte Coats, der die Arbeit der 17 US-Geheimdienstbehörden leitet. Die Verhandlungen mit den USA wertet Coats als Teil von nordkoreanischen Bestrebungen, den US-Druck auf das Land abzumildern. Ferner werde das Land wohl weiterhin versuchen, die internationalen Sanktionen zu unterlaufen.

Trump hatte Nordkorea hingegen erst kürzlich für einen "sehr guten Dialog" gelobt. Für Ende Februar fasst er ein zweites Treffen mit Kim ins Auge. Bei ihrem ersten Gipfel im Juni in Singapur hatte Nordkoreas Machthaber die "vollständige Denuklearisierung" seines Landes zugesagt. Details wie ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen für den Abrüstungsprozess wurden damals aber nicht vereinbart.

Zum Iran sagte CIA-Chefin Gina Haspel in der Anhörung durch den Geheimdienstausschuss, das Land halte sich derzeit "technisch" weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. In dem Coats-Bericht heißt es dazu, der Iran setze die Vereinbarung weiterhin um und unternehme keine wesentlichen Schritte hin zur Entwicklung der Atombombe.

Trump hatte das aus seiner Sicht völlig unzulängliche Atom-Abkommen im vergangenen Mai einseitig aufgekündigt. Er begründete dies unter anderem damit, dass Teheran weiter nach Atomwaffen strebe.

Übereinstimmung zwischen dem Präsidenten und seinen Geheimdiensten besteht allerdings darin, dass das iranische Raketenprogramm eine Bedrohung für die USA und ihre Verbündeten in der Region sei. Auch prangern die Geheimdienste ebenso wie Trump die iranischen Interventionen in Syrien, dem Irak und im Jemen an.

Die von Trump vor einigen Wochen getroffene Aussage, der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei "gewonnen", wird durch den Geheimdienstbericht indessen geradezu zerpflückt. Die Miliz sei in Syrien und im Irak weiterhin mit "tausenden Kämpfern" präsent, stellt Coats fest. Trotz seiner großen Verluste bei Führungspersonal und Territorium habe der IS zudem weiterhin acht Unterorganisationen und "mehr als ein Dutzend Netzwerke".

Trump hatte kurz vor Weihnachten mit der Begründung, der IS sei besiegt, den vollständigen Abzug der rund 2000 Soldaten aus Syrien angekündigt. Allerdings hat der Präsident diese Ankündigung seither stark relativiert.

Coats warnte nun, jedes Nachlassen im Anti-Terror-Kampf würde der IS nutzen, um sich zu regenerieren und auch seine "verdeckte Präsenz" in verschiedenen Regionen auszuweiten. Es sei "sehr wahrscheinlich", dass die Miliz weiterhin vom Irak und von Syrien aus Anschläge in anderen Ländern plane, darunter in den USA und bei deren westlichen Partnern.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(