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US-Sondergesandter für die Ukraine in Affäre um Trump-Telefonat zurückgetreten

Nach den Enthüllungen über das brisante Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj ist der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker,

Kurt Volker

Kurt Volker

Nach den Enthüllungen über das brisante Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj ist der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, zurückgetreten. Volker habe seinen Rücktritt am Freitag (Ortszeit) eingereicht, nachdem mehrere Ausschüsse des US-Kongresses ihn für nächsten Donnerstag zu einer Befragung für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einbestellt hatten, hieß es aus mit der Angelegenheit vertrauten Kreisen.

Zuerst hatte die Studentenzeitung der Arizona State University über Volkers Rücktritt berichtet. Dort leitet Volker ein Institut.

Trump ist wegen der Enthüllungen über das brisante Telefonat mit Selenskyj massiv unter Druck geraten und steht im Verdacht des Amtsmissbrauchs. Die US-Demokraten kündigten wegen der Affäre eine offizielle Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten an.

Trump hatte Selenskyj in dem Telefongespräch Ende Juli gedrängt, die ukrainischen Behörden sollten Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn Hunter aufnehmen. Biden könnte bei der Präsidentenwahl im November 2020 für die Demokraten gegen Trump antreten, so dass kompromittierende Informationen Trump im Wahlkampf einen Vorteil verschaffen könnten.

Das Telefonat zwischen Trump und Selenskyj wurde durch die interne Beschwerde eines anonymen Geheimdienstmitarbeiters öffentlich. Aus der am Donnerstag veröffentlichten Beschwerde geht hervor, dass Volker hochrangige ukrainische Regierungsvertreter getroffen habe, um zu klären, wie Trumps Forderungen an Selenskyj zu "steuern" seien.

Trump weist alle Vorwürfe zurück und spricht von einer "Hexenjagd" gegen ihn. Sein Außenminister Mike Pompeo wurde am Freitag von den Demokraten im Kongress ultimativ aufgefordert, Dokumente mit Bezug zu der Ukraine-Affäre herauszugeben. Dazu stellten sie eine sogenannte Subpoena aus, also eine rechtlich verbindliche Aufforderung, und setzten Pompeo eine Frist von einer Woche.

AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?