HOME

US-Vizejustizminister offenbar vor dem Abgang

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein, der wegen der Ermittlungen zur Russland-Affäre bereits seit langem den Unmut von Präsident Donald Trump auf sich gezogen hat, wird

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein, der wegen der Ermittlungen zur Russland-Affäre bereits seit langem den Unmut von Präsident Donald Trump auf sich gezogen hat, wird voraussichtlich aus der Regierung ausscheiden. Das berichteten am Mittwoch mehrere US-Medien unter Berufung auf anonyme Quellen. Der genaue Zeitpunkt seines Abgangs steht demnach aber noch nicht fest.

Rosenstein hatte im Mai 2017 den früheren Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, als Sonderermittler zu der Russland-Affäre eingesetzt. Mueller setzt seither dem Präsidenten mit seinen Untersuchungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen in den Wahlkampf 2016 und möglichen illegalen Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau schwer zu. Trump prangert die Ermittlungen regelmäßig als "Hexenjagd" an.

Trump zog laut Medienberichten in der Vergangenheit wiederholt in Erwägung, Rosenstein zu feuern. Der nun offenkundig bevorstehende Abgang des Vizeministers erfolgt aber wohl nicht unfreiwillig. Die "Washington Post" berichtete unter Berufung auf einen Insider, Rosenstein werde "nicht hinausgedrängt". Er habe sein Amt immer als einen Job für wahrscheinlich zwei Jahre betrachtet.

Präsidentensprecherin Sarah Sanders sagte zu den Berichten, sie wisse, dass Rosenstein "immer geplant hat, zwei Jahre zu bleiben".

Nach Informationen von "Washington Post" und "New York Times" wird der 53-Jährige voraussichtlich ausscheiden, nachdem der designierte Justizminister William Barr sein Amt angetreten hat. Barr steht noch ein Bestätigungsverfahren im Senat bevor. Er wurde von Trump zum Nachfolger von Jeff Sessions ernannt, den der Präsident im November zum Rücktritt getrieben hatte.

Auch Sessions hatte wegen der Russland-Ermittlungen die Wut des Präsidenten auf sich gezogen. Trump betrachtete es als Verrat, dass der Minister sich in der Russland-Affäre für befangen erklärt und sich aus den Ermittlungen zurückgezogen hatte. Dies tat Sessions deshalb, weil er während des Wahlkampfs 2016 Kontakte zum russischen Botschafter hatte, die er in seinen Nominierungsverfahren unerwähnt gelassen hatte.

Sessions' Rückzug aus den Ermittlungen wiederum war der Grund, warum die Oberaufsicht über die Untersuchungen seinem Stellvertreter Rosenstein zufiel. Dieser setzte dann kurz nach dem Rauswurf von FBI-Chef James Comey durch Trump den Sonderermittler ein.

Nach Sessions' Ausscheiden setzte der Präsident dann dessen früheren Stabschef Matthew Whitaker als kommissarischen Justizminister ein. Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen ging damit von Rosenstein an Whitaker über.

AFP