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USA verhängen Zehn-Prozent-Strafzölle auf Flugzeuge aus der EU

Wegen der Subventionen für Airbus verhängen die USA Strafzölle von zehn Prozent auf importierte Flugzeuge aus der EU.

Airbus A380

Airbus A380

Wegen der Subventionen für Airbus verhängen die USA Strafzölle von zehn Prozent auf importierte Flugzeuge aus der EU. Auf eine Reihe anderer Waren - sowohl Industrie- als auch Agrarprodukte - aus der Europäischen Union würden aus demselben Grund Importaufschläge von 25 Prozent erhoben, sagte am Mittwoch ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter in Washington. Die neuen Zölle sollen ab dem 18. Oktober gelten.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte zuvor der US-Regierung die Verhängung der Strafzölle im Streit um die Subventionen für die Flugzeugindustrie genehmigt. US-Präsident Donald Trump bezeichnete dies als "großen Sieg" für sein Land.

Von den jetzt angekündigten 25-Prozent-Zöllen sind nur ganze Flugzeuge, nicht aber einzelne Flugzeugteile betroffen, wie der für den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer tätige Mitarbeiter sagte.

Er hob hervor, dass die WTO seiner Regierung die Erhebung von Zöllen von bis zu 100 Prozent erlaubt habe. Davon werde aber abgesehen, da seine Regierung weiterhin an einer Beilegung des 15 Jahre alten Streits um die Staatshilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus sowie den US-Hersteller Boeing interessiert sei.

Die EU-Kommission hatte nach der WTO-Entscheidung die US-Regierung davor gewarnt, die Strafzölle tatsächlich zu verhängen. Handelskommissarin Cecilia Malmström erklärte: "Wenn die USA beschließen, von der WTO genehmigte Gegenmaßnahmen einzuführen, werden sie die EU in eine Situation bringen, in der wir keine andere Wahl haben, als das gleiche zu tun".

Nur in wenigen Monaten wird eine weitere Entscheidung der WTO erwartet, in der es dann um mögliche EU-Strafzölle auf US-Produkte gehen wird. Es ist zu erwarten, dass auch diese Importaufschläge genehmigt werden. Die WTO hat die Staatshilfen sowohl für Airbus als auch für Boeing für unzulässig befunden.

Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU werden bereits durch von Washington verhängte Strafzölle auf Stahl und Aluminium belastet. Trump hat außerdem mit Importaufschlägen auf europäische Autos gedroht.

AFP