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USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Zentralbank

Als Reaktion auf die jüngsten Luftangriffe auf zwei saudiarabische Ölanlagen verschärfen die USA ihre Sanktionen gegen die iranische Zentralbank.

Donald Trump

Donald Trump

Als Reaktion auf die jüngsten Luftangriffe auf zwei saudiarabische Ölanlagen verschärfen die USA ihre Sanktionen gegen die iranische Zentralbank. Das teilten US-Präsident Donald Trump und Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag in Washington mit.

Nach Angaben Mnuchins sollen mit den neuen Maßnahmen unter anderem Geldflüsse an die Al-Kuds-Brigaden - die im Ausland aktive Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden - sowie die libanesische Hisbollah-Miliz gestoppt werden. Diese Gruppierungen verbreiteten "Terror" und "destabilisieren die Region", sagte der Finanzminister.

Trump hatte bereits am Mittwoch als Reaktion auf die Angriffe auf die saudiarabischen Ölanlagen eine "wesentliche" Verschärfung der Iran-Sanktionen angekündigt. Nun sprach er davon, dass die neuen Strafmaßnahmen die schärfsten seien, die "jemals gegen ein Land verhängt wurden".

Allerdings ist die iranische Zentralbank bereits seit November 2018 mit US-Sanktionen belegt - als Teil der Serie von Strafmaßnahmen, welche die US-Regierung nach Trumps Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verhängen ließ.

Die bisherigen Sanktionen gegen die Bank bezogen sich aber auf die iranischen Nuklearaktivitäten. Die jetzt neu hinzu kommenden Strafmaßnahmen hingegen basieren laut Mnuchin auf dem Vorwurf des "Terrorismus" gegen den Iran. Sanktionen wegen "Terrorismus" könnten künftig schwieriger wieder aufzuheben sein als solche wegen des iranischen Atomprogramms.

Zu den Angriffen am vergangenen Samstag auf die Ölanlagen in Abkaik und Churais hatten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen bekannt. Sie werden im jemenitischen Bürgerkrieg vom Iran in ihrem Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt. Washington wie Riad weisen jedoch Teheran die direkte Verantwortung für die Luftangriffe zu.

AFP