HOME

Verkehrsministerium ebnet Weg für Diesel-Nachrüstungen

Im Kampf gegen Fahrverbote für Dieselbesitzer hat das Bundesverkehrsministerium kurz vor Jahresende die technischen Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen vorgelegt - und damit den Weg dafür

Verkehr auf der Autobahn 40 in Essen

Verkehr auf der Autobahn 40 in Essen

Im Kampf gegen Fahrverbote für Dieselbesitzer hat das Bundesverkehrsministerium kurz vor Jahresende die technischen Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen vorgelegt - und damit den Weg dafür geebnet, dass auch ältere Diesel künftig die Grenzwerte einhalten können. "Jetzt ist die Nachrüstindustrie am Zug, wirksame Systeme zu entwickeln", erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Gegenwind kommt allerdings von den Autobauern; Verbraucherschützer forderten die Konzerne deshalb auf, Hardware-Nachrüstungen nicht länger zu blockieren.

Das Verkehrsministerium schrieb in einem am Freitag veröffentlichten 30-seitigen Papier die technischen Anforderungen für die "Allgemeine Betriebserlaubnis" (ABE) fest, die für die Zulassung der Hardware-Bausätze durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nötig sind. Das ist ein wichtiger Schritt für den Umbau älterer Diesel-Pkw, die in zahlreichen Ballungsgebieten im kommenden Jahr von Fahrverboten betroffen sein könnten.

Bei der Umrüstung zur Reduzierung des Stickoxidausstoßes von Diesel-Fahrzeugen werden sogenannte SCR-Katalysatoren eingebaut, die mit Harnstofflösung arbeiten. Die Nachrüstsätze müssen vom Kraftfahrtbundesamt genehmigt werden.

Aktuell lägen allerdings noch keine Anträge von Herstellern oder der Nachrüstindustrie vor, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums in Berlin. Sobald Anträge vorlägen werde das KBA diese "schnellstmöglich" prüfen.

Scheuer erklärte, mit den Systemen müssten "alle Grenzwerte und Vorschriften eingehalten werden". Wenn dann die Genehmigung durch das KBA erteilt werde, sollten die Systeme "zeitnah" auf dem Markt angeboten werden können.

Deutschlands Autobauer stehen den Hardware-Nachrüstungen aber höchst skeptisch gegenüber. Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) warnte, Besitzer älterer Diesel könnten bei technischen Problemen nach einer Nachrüstung nicht mit Unterstützung der deutschen Hersteller rechnen.

"Wir können keine Garantie für ein Fahrzeug übernehmen, in das nachträglich Abgasreinigungssysteme Dritter eingebaut wurden", sagte Verbandspräsident Bernhard Mattes der Zeitung "Die Welt" vom Freitag. "Wenn ein Kunde sein Fahrzeug umbauen lässt, dann tragen er und der Nachrüster auch die Verantwortung für mögliche Folgeschäden."

Der "Spiegel" berichtete am Freitag, der Autobauer Volkswagen stelle sich dabei quer, die Hersteller von Nachrüstsystemen zu unterstützen. Der Konzern wolle Spezialfirmen, die ab Januar mit der Entwicklung der Systeme beginnen könnten, technisch nicht helfen, schrieb das Nachrichtenmagazin.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) appellierte an die Hersteller, eine Hardware-Nachrüstung nicht zu blockieren. "Es kann nicht sein, dass die Unternehmen, die den Abgasskandal verursacht haben, eine Lösung für Menschen mit kleinem Geldbeutel blockieren, weil sie darauf keine Lust haben", sagte vzbv-Mobilitätsexpertin Marion Jungbluth dem "Handelsblatt".

Die Hersteller sollten im kommenden Jahr betroffenen Dieselbesitzern individuelle Lösungen anbieten - und etwa SCR-Katalysatoren, die sie als Sonderausstattung oder für andere Märkte entwickelt hätten, schnellstmöglich zulassen und den Kunden anbieten.

Damit den Verbrauchern nicht mittel- und langfristig ein Schaden entstehe, müsse für die Nachrüstung die Gewährleistung ausgeweitet werden, sagte Jungbluth der Zeitung weiter. Nötig sei eine "klare Regelung" zwischen Autoherstellern und Anbietern von Nachrüstsystemen, wer für welche Schäden am Fahrzeuge die Haftung übernehme.

Die FDP kritisierte indes, dass Verkehrsminister Scheuer und die Autoindustrie "seit über einem Jahr" die Hardware-Nachrüstung verzögert hätten. "Weder die Finanzierung noch die Haftung ist geklärt", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben).

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg