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Visegrad-Gipfel in Jerusalem nach Streit zwischen Polen und Israel abgesagt

Nach einem Streit zwischen Polen und Israel über die NS-Zeit ist der geplante Visegrad-Gipfel in Jerusalem abgesagt worden.

Polens Regierungschef Morawiecki (l.) und Netanjahu

Polens Regierungschef Morawiecki (l.) und Netanjahu

Nach einem Streit zwischen Polen und Israel über die NS-Zeit ist der geplante Visegrad-Gipfel in Jerusalem abgesagt worden. Statt eines Gipfeltreffens werde es nur "bilaterale Gespräche" zwischen den beteiligten Ländern geben, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis am Montag in Prag. Nach Antisemitismus-Vorwürfen des neuen israelischen Außenministers Israel Katz hatte die polnische Regierung zuvor ihre Teilnahme an dem Gipfel abgesagt.

Der zweitägige Gipfel Israels mit den vier osteuropäischen Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei sollte am Montag in Jerusalem beginnen. Am Vormittag hatte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki jedoch angekündigt, dass Außenminister Jacek Czaputowicz nicht zum Gipfel reisen werde. Die Äußerungen des israelischen Außenministers seien "rassistisch und inakzeptabel", sagte Morawiecki zur Begründung.

Israels neuer Außenminister Katz hatte am Sonntag dem Fernsehsender i24 gesagt, es habe "viele Polen gegeben, die mit den Nazis kooperierten, und wie Jizchak Schamir, dessen Vater ermordet wurde, sagte: Polen saugen Antisemitismus mit der Muttermilch auf". Polen bestellte daraufhin die israelische Botschafterin Anna Asari ein, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete.

Der Streit hatte bereits in der vergangenen Woche begonnen, als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut der Zeitung "Haaretz" gesagt hatte, dass "die Polen mit den Deutschen kooperiert" hätten bei der Ermordung der Juden. In Polen wurden die Äußerungen scharf verurteilt, da sie offenbar alle Polen der Zusammenarbeit mit Nazi-Deutschland bezichtigten. Das polnische Außenministerium bestellte deshalb bereits am Freitag die israelische Botschafterin Asari ein.

Netanjahus Büro erklärte, der Regierungschef sei "falsch zitiert" worden und habe "von einzelnen Polen gesprochen und nicht dem polnischen Volk oder dem Land Polen".

Die Beziehungen zwischen Polen und Israel waren bereits im vergangenen Jahr wegen eines polnischen Gesetzes auf die Probe gestellt worden, mit dem der Vorwurf, die polnische Nation oder der polnische Staat habe eine Mitschuld an den Verbrechen Nazi-Deutschlands, unter Strafe gestellt werden sollte. Nach Protesten Israels und der USA änderte Warschau dies wieder.

AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(