HOME

Vize-Generalsekretärin der Nato will keine neuen Atomwaffen in Europa

Nach der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA und Russland sind nach Angaben der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller keine neuen Atomwaffen in Europa geplant.

Die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Gottemoeller

Die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Gottemoeller

Nach der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA und Russland sind nach Angaben der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller keine neuen Atomwaffen in Europa geplant. "Wir werden jetzt diskutieren müssen, wie sich die Nato auf die neuen russischen Raketen einstellt", sagte die US-Diplomatin vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung". "Dabei haben wir nicht die Absicht, neue landgestützte nukleare Waffensysteme in Europa zu stationieren", fügte Gottemoeller hinzu.

Die Verteidigungsminister der Nato kommen ab dem Nachmittag (14.00 Uhr) zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Sie beraten unter anderem über die Zukunft des INF-Vertrags zu atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig Verletzungen des Abkommens vor und haben es Anfang Februar aufgekündigt. Einigen sich beide Seiten nicht noch auf einen Erhalt , läuft das Abkommen Anfang August automatisch aus.

Das mögliche Ende des INF-Vertrages hat unter anderem in Deutschland Sorge vor einem neuen nuklearen Wettrüsten ausgelöst. Die USA werfen Moskau vor, den Vertrag aus dem Jahr 1987 mit dem neuen Marschflugkörper 9M729 - bei der Nato SSC-8 genannt - zu brechen. Die anderen Nato-Staaten haben sich diesem Vorwurf angeschlossen.

Gottemoeller sagte, die Tür für Diplomatie, um den INF-Vertrag zu retten, stehe weiter offen. Washington sei weiterhin bereit, die sechsmonatige Suspendierung zurückzuziehen, wenn Moskau das Abkommen wieder einhalte, indem es seine Marschflugkörper vom Typ 9M729 zerstöre.

Der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, kritisierte die US-Regierung wegen der Aufkündigung des Vertrags scharf. "Die nuklearen Mittelstreckensysteme, um die es hier geht, würden ja Europa bedrohen – nur Europa und nicht die Vereinigten Staaten", sagte der frühere Luftwaffengeneral und Generalinspekteur der Bundeswehr im SWR. Im Grunde sei die Aufkündigung des Vertrags daher "ein Verrat an der Sicherheit der europäischen Verbündeten".

US-Präsident Donald Trump habe sich beim INF-Vertrag über die Interessen seiner Verbündeten hinweggesetzt. "Alles, was danach kommt, bedeutet weniger Sicherheit für Europa als die derzeitige Situation mit dem INF-Vertrag", sagte Kujat. Er kritisierte aber auch die europäischen Nato-Mitglieder: Europa habe sich im Streit um den INF-Vertrag gegen die eigenen Interessen hinter Trump gestellt. Die Möglichkeit, den INF-Vertrag zu retten, bestehe aber noch.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), sieht dagegen kaum noch Chancen für eine Rettung des INf-Vertrags. Zwar müsse alles getan werden, um den Vertrag zu erhalten, sagte Annen im rbb-Inforadio. "Wir haben auch im Gespräch mit den Vereinigten Staaten dafür gesorgt, dass der Vertrag noch nicht sofort gekündigt wurde", fügte der SPD-Politiker hinzu.

Im Moment sehe es aber so aus, "als ob beide Seiten gar kein wirkliches gesteigertes Interesse daran haben, diesen Vertrag zu retten und deswegen brauchen wir hier auch den Druck der Öffentlichkeit".

AFP
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg