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Von der Leyen pocht in Polen auf Rechtsstaatlichkeit

Bei ihrem Besuch in Warschau hat die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Rechtsstaatlichkeit als einen der "Grundwerte" der EU hervorgehoben.

Von der Leyen und polnischer Regierungschef Morawiecki

Von der Leyen und polnischer Regierungschef Morawiecki

Bei ihrem Besuch in Warschau hat die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Rechtsstaatlichkeit als einen der "Grundwerte" der EU hervorgehoben. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte von der Leyen am Donnerstag, Rechtsstaatlichkeit und Migrationsfragen gehörten zu den "schwierigen Themen" zwischen Brüssel und der Regierung in Warschau. Es sei jedoch wichtig, "sich mit Respekt zu begegnen".

"Polen ist ein wichtiges EU-Mitglied in Osteuropa", sagte von der Leyen. Es sei ihr deshalb ein großes Anliegen gewesen, nach Terminen in Berlin und Paris nach Warschau zu kommen. Das Europaparlament hatte von der Leyen vor gut einer Woche mit äußerst knapper Mehrheit zur Nachfolgerin von Kommissionschef Jean-Claude Juncker gewählt. Die CDU-Politikerin tritt das Amt am 1. November an.

Mit Polens Ministerpräsident Morawiecki wolle sie unter anderem über Nachhaltigkeit, Prosperität und Sicherheit sprechen, sagte von der Leyen. "Es gibt Themen, bei denen wir uns einig sind und Themen, bei denen wir uns nicht einig sind", sagte sie weiter. Trotz der Meinungsverschiedenheiten in Migrationsfragen und bei der Rechtsstaatlichkeit in Polen sei es wichtig, respektvoll miteinander umzugehen und sich der Gründe zu erinnern, "warum wir in der Europäischen Union zusammengekommen sind".

Von der Leyen erinnerte an ihren Vater, den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, der als einer der ersten hochrangigen Politiker in der Bundesrepublik die Oder-Neiße-Grenze anerkannt habe. Von der Leyen hob Albrechts Fokus auf die "gemeinsame Zukunft" Polens und Deutschlands hervor sowie den Respekt, den sie in den 80er Jahren gegenüber der polnischen Solidarnosc-Bewegung empfunden habe.

"Dies sind die gemeinsamen Werte, die wir in der EU teilen: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, die Würde jedes Einzelnen", sagte von der Leyen. Es sei wichtig, diese Werte zu verteidigen.

Wegen Gefährdung der Unabhängigkeit der Justiz hat die EU-Kommission 2017 bisher beispiellose Strafverfahren gegen Polen eingeleitet. Grundlage ist Artikel 7 des EU-Vertrags, der bei anhaltenden Verstößen Sanktionen bis zum Stimmrechtsentzug auf EU-Ebene vorsieht.

AFP